Patente Und Gebrauchsmuster Fuer Staatsgeheimnisse

Mit der Arbeit wird der Versuch unternommen, eine Gesamtdarstellung uber die geheimen Schutzrechte zu geben. Im Zentrum der Arbeit steht die kritische Analyse der gesetzlichen Regelungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Sie wird um eine historische Darstellung der Geheimschutzrechte sowie um Analysen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Sicht erganzt. Abschliessend werden aufgrund der Schwachstellen der gegenwartigen Regelungen Reformvorstellungen entwickelt.