Del 22 - Studien zum Regulierungsrecht

Messing with the Regulator

Gerichtliche Verwaltungskontrolle als Herausforderung am Beispiel des Bankenaufsichtsrechts und des Telekommunikationsrechts

Häftad, Tyska, 2023

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"Don't mess with the Regulator - leg dich nicht mit der Aufsichtsbehörde an." Wirtschaftsunternehmen wird bisweilen empfohlen, Verwaltungsentscheidungen klaglos hinzunehmen und von ihrem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz keinen Gebrauch zu machen. Die Bankenaufsicht etwa ist für ihr niedriges Klageaufkommen berüchtigt. Für unsere Rechtsordnung ist das ein Problem. Scheue Klagebefugte bringen nicht nur sich um ihr Recht, sondern auch den Staat um den Lernprozess. Sonja Heitzer fragt nach den Gründen, welche die Inanspruchnahme von Rechtsschutz zur Herausforderung machen. Diese Gründe sind namensgebend für die einzelnen Kapitel: Geschwindigkeit, Spezialisierung, Geheimnisse, Reputation und Informalität. Wenig Aufmerksamkeit wurde bisher der Reputationsfrage geschenkt. Dabei verzichten ökonomisch kalkulierende Unternehmen gerne auf aussichtsreiche Gerichtsprozesse, wenn sie damit ihr Ansehen und ihre Beziehungen schützen.

Produktinformation

Utgivningsdatum2023-08-04
Mått156 x 233 x 22 mm
Vikt634 g
FormatHäftad
SpråkTyska
SerieStudien zum Regulierungsrecht
Antal sidor417
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161623127

Tillhör följande kategorier

1. Kapitel: Gerichtliche VerwaltungskontrolleA. Geschichte der gerichtlichen VerwaltungskontrolleB. Heute: Gewaltenteilung im GrundgesetzC. Das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz als verfassungsrechtlicher Maßstab der gerichtlichen VerwaltungskontrolleD. Effektiver Rechtsschutz, gerichtliche Verwaltungskontrolle und die gegenwärtigen Herausforderungen2. Kapitel: GeschwindigkeitA. Das Problem: Rechtsschutz als Zeitfaktor und die Ziele staatlicher WirtschaftsaufsichtB. Rechtsschutz als Gefahr für die FinanzstabilitätC. Rechtsschutz als WettbewerbshemmnisD. Exkurs: Abdrängende Sonderzuweisungen an die ordentlichen Gerichte als BeschleunigungsinstrumentE. Analyse: Prozessdauer als unbekannte Größe - wie lange ist zu lang?3. Kapitel: SpezialisierungA. Das Problem: Kontrollierende Generalisten und spezialisierte Kontrollierte?B. Reduzierte gerichtliche Kontrolldichte bei ökonomischer KomplexitätC. Reduzierte gerichtliche Kontrolldichte bei RegulierungsermessenD. Exkurs: Reduzierte gerichtliche Kontrolldichte als unionsrechtliches PhänomenE. Analyse: Komplexität als Argument4. Kapitel: GeheimnisseA. Das Problem: Geheimnisse als RechtsschutzhindernisB. Grundsätzliche Regelungen im Spannungsfeld aus Geheimnisschutz und effektivem RechtsschutzC. Geheimnisse als Rechtsschutzhindernis in der BankenaufsichtD. Geheimnisse als Rechtsschutzhindernis im TelekommunikationsrechtE. Analyse: Ist verfassungskonform genug?5. Kapitel: ReputationA. Das Problem: "Reputation matters" - mehr als effektiver Rechtsschutz?B. ReputationsforschungC. Reputation als Rechtsschutzhindernis in der BankenaufsichtD. Lebhafte Rechtsschutzkultur im TelekommunikationsrechtE. Analyse: Reputational Regulation6. Kapitel: InformalitätA. Das Problem: "Vorauseilender Gehorsam" als SteuerungszielB. Informelles Verwaltungshandeln in der BankenaufsichtC. Informelles Verwaltungshandeln im TelekommunikationsrechtD. Analyse: Komplexität und Informalität - die Frage nach dem Zusammenhang