Im Jahre 2000 hat der japanische Gesetzgeber neue Regeln für die Spaltung von Gesellschaften ( kaisha bunkatsu) geschaffen. Erstmals wurde es japanischen Kapitalgesellschaften ermöglicht, Teile ihres Vermögens im Wege der partiellen Gesamtrechtsnachfolge auf andere Gesellschaften gegen Ausgabe von Anteilen zu übertragen. Hunderte japanischer Unternehmen haben das neue Instrument bereits genutzt, um ihre Organisationsstruktur den veränderten Anforderungen des globalen Wettbewerbs anzupassen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Moritz Bälz unterzieht das neue japanische Spaltungsrecht einschließlich der flankierenden arbeits- und steuerrechtlichen Regeln erstmals einer umfassenden rechtsvergleichenden Analyse. Er untersucht, wie die Interessen der Beteiligten, insbesondere der Gesellschafter, der Gläubiger und der Arbeitnehmer, verfahrensrechtlich zum Ausgleich gebracht werden. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die teils an europäischen Vorbildern orientierte, teils innovative Reform ein den japanischen Verhältnissen angemessenes, effektives neues Spaltungsrecht eingeführt hat. Die neuen Regeln sind damit ein weiterer wichtiger Schritt im größeren Kontext der Deregulierung des japanischen Gesellschaftsrechts seit den Neunzigerjahren. Mit ihr ist es dem japanischen Gesetzgeber gelungen, rechtliche Hürden abzubauen, den Kräften des Marktes mehr Spiel zu geben und den japanischen Unternehmen den Weg aus der anhaltenden Krise zu erleichtern.
Geboren 1969; Studium der Rechtswissenschaften und der Japanologie in Berlin und Tokyo;2001-2002 Masterstudiengang an der Harvard Law School; 2005 Promotion in Hamburg; Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.
EinleitungA. Die Reform des japanischen Handelsgesetzes im Mai 2000B. Das Rechtsinstrument der SpaltungC. Gang der UntersuchungD. Zur TerminologieErster Teil: GrundlagenA. Spaltung als RegelungsproblemB. Zur Entstehung eines neuen Spaltungsrechts in JapanC. Gesellschaftsrechtliche Grundsätze der neuen SpaltungsregelnD. Zusammenfassung des Ersten TeilsZweiter Teil: SpaltungsverfahrenA. Verfahren der Spaltung zur NeugründungB. Verfahren der Spaltung zur AufnahmeC. Besondere SpaltungsverfahrenD. Zusammenfassung des Zweiten TeilsDritter Teil: SpaltungsfolgenA. Wirkungen der SpaltungB. Unwirksamkeit der Spaltung und NichtigkeitsklageC. Auswirkungen der Spaltung auf die ArbeitnehmerD. Steuerliche Auswirkungen der SpaltungE. Zusammenfassung des Dritten TeilsSchlussbemerkungenA. Ein effektives neues SpaltungsrechtB. Erfolg in der PraxisC. Das neue Spaltungsrecht als Ausdruck einer Konvergenz der Systeme?Übersetzung japanischer GesetzeA. Handelsgesetz (Auszug): Sechster Abschnitt 3 Gesellschaftsspaltung (Stand: 1.10.2003, zuletzt geändert durch Gesetz Nr. 132/2003)B. Ergänzende Vorschriften zum Gesetz Nr. 90/2000 zur teilweisen Änderung des Handelsgesetzes (Auszug)C. Gesetz über den Übergang von Arbeitsverträgen bei GesellschaftsspaltungenLiteraturverzeichnisVerzeichnis japanischer Gesetze und VerordnungenSachverzeichnis