Del 27 i serien Schriften zum Infrastrukturrecht

Die Rechte der Gemeinden beim Ausbau des Übertragungsnetzes

Verfahrensbeteiligung - Berücksichtigungspflichten - Rechtsschutz

Häftad, Tyska, 2023

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Die Energiewende ist aktueller denn je. Der Ausbau der Höchstspannungsnetze kann dabei als neuralgischer Punkt verstanden werden. Ein Ausstieg aus Kernkraft und Braunkohleverstromung kann aber nur gelingen, wenn der Anteil an erneuerbarer Energie in der Stromproduktion weiter steigt. Das wiederum setzt das Vorhandensein ausreichender Transportkapazitäten voraus, sodass der Gesetzgeber sich im Jahr 2011 entschloss, mit dem NABEG die Planungsverfahren für den Ausbau von Höchstspannungsleitungen in der Erwartung einer deutlichen Beschleunigung neu zu konzipieren. Johanna Decher klärt die vielfältigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Stellung der Gemeinden im beschleunigten Energienetzausbau stellen: Welche gebietsbezogenen Rechte der Gemeinden sind relevant? Welche Beteiligungsmöglichkeiten werden den Gemeinden eingeräumt? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen der kommunalen Bauleitplanung und der Netzausbauplanung nach EnWG und NABEG? Wie ist der Rechtsschutz der Gemeinden, die vom Netzausbau betroffen sind?

Produktinformation

Utgivningsdatum2023-01-04
Mått156 x 232 x 14 mm
Vikt355 g
FormatHäftad
SpråkTyska
SerieSchriften zum Infrastrukturrecht
Antal sidor226
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161618093

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Offentlig förvaltning inom Juridik

Kap. 1 Einleitung und ProblemaufrissI. Begriffliche, technische und wirtschaftliche GrundlagenII. Der Netzausbau als "Motor der Energiewende"III. Gegenstand und Gang der UntersuchungKap. 2 Gebietsbezogene Rechte der GemeindenI. Der Gewährleistungsgehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GGII. Die Planungshoheit als Bestandteil der kommunalen SelbstverwaltungIII. Selbstgestaltungsrecht der KommuneIV. Kommunales EigentumV. Zusammenfassung: Abwägungsrelevante kommunale RechtspositionenKap. 3 Das Verfahren der beschleunigten Netzausbauplanung unter Berücksichtigung der Rolle der GemeindenI. BedarfsplanungII. BundesfachplanungIII. PlanfeststellungIV. Zusammenfassung: Die Rolle der Gemeinden in der beschleunigten NetzausbauplanungKap. 4 Das Verhältnis der Kommunalen Bauleitplanung zur NetzausbauplanungI. Kollisionsvorschriften im BauGBII. Aufeinandertreffen von Bauleitplanung und beschleunigter NetzausbauplanungIII. Kostenersatzanspruch bei Anpassung der BauleitplanungKap. 5 Rechtsschutz der Gemeinden gegen hoheitliche Maßnahmen in der NetzausbauplanungI. Grundlage eines Anspruchs auf effektiven RechtsschutzII. Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinde in Bezug auf die beschleunigte NetzausbauplanungKap. 6 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen