Demokratische Dekonsolidierung

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung zum Schutz der liberalen Demokratie durch das Grundgesetz

Inbunden, Tyska, 2024

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Das 1989 vorhergesagte "Ende der Geschichte" ist noch nicht das Ende der Geschichte: Die liberale Demokratie steht weltweit unter Druck. Vor dem Hintergrund der Erosion der Demokratie untersucht Nils Schaks rechtsvergleichend das Phänomen der demokratischen Dekonsolidierung. Diese ist von bestimmten Charakteristika geprägt: Maßnahmenkumulationen v.a. in den Bereichen Wahlen, Verfassungsgerichtsbarkeit und demokratische Öffentlichkeit führen zu einer De-Facto-Verfassungsänderung. Nur durch eine absolute Grenze im Verfassungsrecht kann die demokratische Dekonsolidierung verhindert werden. Die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 Abs. II GG) kann eine solche Grenze im deutschen Recht darstellen. Da die Vorschrift aber ein Schattendasein in Theorie und Praxis führt, ermittelt Nils Schaks ihren Inhalt konkret am Beispiel der Versammlungsfreiheit.

Produktinformation

Utgivningsdatum2024-01-03
Mått165 x 240 x 33 mm
Vikt905 g
FormatInbunden
SpråkTyska
SerieJus Publicum
Antal sidor516
Upplaga24001
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161622380

Tillhör följande kategorier

Folkrätt inom Juridik
Författningsrätt och förvaltningsrätt inom Juridik
Rättshistoria inom Juridik
Offentlig förvaltning inom Juridik

Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Potsdam, der Université Paris X-Nanterre sowie der Humboldt-Universität zu Berlin; 2004 Erstes Staatsexamen; 2007 Promotion (FU Berlin); Rechtsreferendariat am Kammergericht, Berlin; Rechtsanwalt in Düsseldorf; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Sozialrecht der Freien Universität zu Berlin; Juniorprofessor für Öffentliches Recht an der Universität Mannheim; 2021 Habilitation; Professor für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Life Sciences-Recht an der Universität Basel.

A. Einleitung: Demokratische DekonsolidierungI. Globaler Befund: Gefährdungen der liberalen Demokratie durch "demokratische Dekonsolidierung“II. Nationale Folge: Demokratische Dekonsolidierung als Herausforderung für die deutsche RechtsordnungIII. Forschungsgegenstand: De-facto-Verfassungsänderung durch Maßnahmenkumulation im deutschen RechtIV. ThesenV. ZwischenergebnisB. Methodische und begriffliche GrundlegungenI. MethodeII. Begriffe: Demokratie und demokratische DekonsolidierungC. Antizipation im GrundgesetzI. Prävention - Antizipation - ReaktionII. Der Begriff der Antizipation in der deutschen Rechtsordnung und RechtswissenschaftIII. Antizipation in Bestimmungen des GrundgesetzesIV. Antizipation und verwandte KonzepteV. Zwischenergebnis: Das Grundgesetz als antizipative VerfassungD. Die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 II GGI. Vermeintliche Bedeutungslosigkeit der WesensgehaltsgarantieII. Wesensgehaltsgarantie als geltendes Recht mit konkreten AnwendungsbereichenIII. Handhabbarkeit der WesensgehaltsgarantieIV. Verständnis der WesensgehaltsgarantieV. Zusammenführung: Wesensgehaltsgarantie, Antizipation und demokratische DekonsolidierungE. Die Wesensgehaltsgarantie der VersammlungsfreiheitI. Die Versammlungsfreiheit des Art. 8 GGII. Methodik: Auslegung nach den klassischen Auslegungsmethoden und RechtsvergleichungIII. Verfassungsprozedurale und rechtswissenschaftliche UmsetzungenIV. ZwischenergebnisF. Zusammenfassung der Ergebnisse und AusblickI. ZusammenfassungII. Ausblick