Del 16 - Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

Additive Überwachungsmaßnahmen

Ein Beitrag zur Dogmatik additiver Grundrechtseingriffe sowie zur Konturierung des Verbots der Rundumüberwachung

Häftad, Tyska, 2024

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Die traditionelle Prüfung eines Grundrechtseingriffs in isolierter Betrachtung greift regelmäßig zu kurz, wenn ein Eingriff im Zusammenhang mit weiteren Grundrechtseingriffen steht, die die Freiheit des Einzelnen in ihrer Gesamtheit beeinträchtigen. Das stellt die Grundrechtsdogmatik vor Herausforderungen. Wie kann die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines staatlichen Akts diesem Zusammenhang gerecht werden? Die Lösung bietet die Figur der additiven Grundrechtseingriffe und deren verfassungsrechtliche Dogmatik. Additive Grundrechtsgriffe sind in vielen Disziplinen des öffentlichen Rechts zu finden. Das Steuerrecht, das Wirtschaftsrecht und das Infektionsschutzrecht sind Beispiele. Christian Benz legt den Fokus indes auf ein anderes aktuelles und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts immer wiederkehrendes Phänomen: additive Überwachungsmaßnahmen von Polizei und Nachrichtendiensten.

Produktinformation

Utgivningsdatum2024-11-22
Mått155 x 232 x 19 mm
Vikt502 g
FormatHäftad
SpråkTyska
SerieBeiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
Antal sidor334
Upplaga24001
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161640339

Tillhör följande kategorier

Offentlig rätt inom Juridik
Författningsrätt och förvaltningsrätt inom Juridik
Straffprocessrätt inom Juridik
Offentlig förvaltning inom Juridik
Juridik: metod och teori inom Juridik
Grundlagar, konstitution inom Juridik

Kapitel 1: Einleitung A. Problemaufriss und Stand der Forschung B. Ziel und Gang der UntersuchungKapitel 2: Das Prinzipienmodell als normtheoretische BasisA. Die Prinzipientheorie B. Einwände Kapitel 3: Die Bedrohung der "informationellen Privatsphäre" durch additive Überwachungsmaßnahmen A. Der grundrechtliche Schutz der "informationellen Privatsphäre"B. Informationelle Eingriffsbefugnisse deutscher SicherheitsbehördenC. Additive Grundrechtseingriffe in der überwachungsrechtlichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kapitel 4: Additive Grundrechtseingriffe A. Präzisierende Vorbemerkungen B. Verfassungsrechtliche Gebotenheit der Berücksichtigung von additiven Grundrechtseingriffen C. Additive Grundrechtseingriffe in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts D. Additive Grundrechtseingriffe im Schrifttum E. Additive Grundrechtseingriffe Kapitel 5: Additive Überwachungsmaßnahmen A. Additive Grundrechtseingriffe durch staatliche Überwachungstätigkeit B. Die Verhältnismäßigkeit additiver Überwachungsbefugnisse und additiver Überwachungsmaßnahmen C. Das Verbot der RundumüberwachungKapitel 6: Zusammenfassung in Thesen