Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen

Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie der Universität Heidelberg; 2025 Promotion; Rechtsreferendariat am OLG Karlsruhe.

• EinleitungA. Einführung in den UntersuchungsgegenstandB. Praktische Bedeutung der zugrunde liegenden FragestellungC. Gang der UntersuchungKapitel 1: Moderne Familien - ein soziologischer und einfachrechtlicher Überblick über die „Familie"A. Der Begriff „Familie"B. Verschiedene Familienformen in DeutschlandKapitel 2: Der Familienbegriff des Grundgesetzes, der EMRK und der GrundrechtechartaA. Die Entstehungsgeschichte des Art. 6 GGB. Das Grundrecht des Art. 6 Abs. 1 GG in der modernen RechtswissenschaftC. Familienbegriffe des BundesverfassungsgerichtsD. Familie im Rahmen der Institutsgarantie des Art. 6 Abs. 1 GGE. Art. 6 Abs. 1 GG als AbwehrrechtF. Art. 6 Abs. 1 GG als wertentscheidende GrundsatznormG. Familienbegriffe der EMRK unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR und deren Auswirkung auf das nationale VerfassungsrechtH. Familienbegriffe des Unionsrechts unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH und deren Auswirkung auf das nationale VerfassungsrechtKapitel 3: Die Regelung des § 52 Abs. 1 StPO im ÜberblickA. Rechte und Pflichten von Zeugen in der StrafprozessordnungB. Der Anwendungsbereich des § 52 Abs. 1 StPOC. Überblick über die weiteren Zeugnisverweigerungsrechte und das AuskunftsverweigerungsrechtD. Die Geschichte der ZeugnisverweigerungsrechteE. Normzwecke des § 52 Abs. 1 StPOKapitel 4: Einbeziehung moderner Familienformen in den Anwendungsbereich des § 52 Abs. 1 StPO im Rahmen einfachgesetzlicher MöglichkeitenA. Bisherige Diskussion und MeinungsstandB. Übertragbarkeit des § 52 Abs. 1 StPO auf moderne Familienformen - Vergleichbarkeit der NäheverhältnisseC. Möglichkeiten der einfachgesetzlichen erweiternden Auslegung des § 52 Abs. 1 StPOD. Möglichkeiten der einfachgesetzlichen restriktiven Auslegung des § 48 Abs. 1 S. 2 StPOE. Analoge Anwendung des § 52 Abs. 1 StPOF. Teleologische Reduktion des § 48 Abs. 1 S. 2 StPOG. Zusammenfassung und FazitKapitel 5: Notwendigkeit und Möglichkeit einer verfassungskonformen Auslegung der Zeugnispflicht für AngehörigeA. Vereinbarkeit der Zeugnispflicht für Angehörige mit dem nationalen VerfassungsrechtB. Möglichkeit der verfassungskonformen Auslegung und verfassungskonformen RechtsfortbildungC. Ergebnis und RechtsfolgenKapitel 6: Vereinbarkeit der Zeugnispflicht für Angehörige mit der EMRK und mit dem UnionsrechtA. Vereinbarkeit der Zeugnispflicht für Angehörige mit der EMRKB. Vereinbarkeit der Zeugnispflicht für Angehörige mit dem UnionsrechtC. ErgebnisKapitel 7: Verfassungskonforme Ausgestaltung des Anwendungsbereichs der Zeugnisverweigerungsrechte Angehöriger de lege ferendaA. Gebotenheit einer Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 52 Abs. 1 StPO zur Behebung der festgestellten VerfassungsverstößeB. Verfassungskonformer Regelungsvorschlag für AngehörigenzeugenSchlussA. Zusammenfassung der Ergebnisse in ThesenB. Schlussfazit und Ausblick