Versorgungsverkehr im Recht der nachhaltigen urbanen Mobilität

Die Arbeit untersucht, inwieweit und mit welchen rechtlichen Instrumenten der Versorgungsverkehr von Dienstleistern, unter anderem Handwerksbetrieben, in ein Konzept nachhaltiger urbaner Mobilität integriert werden kann, um die langfristige Sicherung der Quartiersversorgung in Städten zu gewährleisten. Den Ausgangspunkt bildet die These, dass die gegenwärtige Verkehrswende den motorisierten Individualverkehr zwar sachgerecht reduziert, den funktional notwendigen Versorgungsverkehr jedoch nicht hinreichend berücksichtigt. Methodisch verknüpft die Untersuchung eine rechtsdogmatische Analyse mit einer systematischen Auswertung der einschlägigen Regelungsmaterien, namentlich des Straßenverkehrsrechts, des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts sowie des Straßenrechts, unter gleichzeitiger Berücksichtigung des formellen und materiellen Verfassungsrechts. Im Zentrum stehen konkrete Regelungskonstellationen wie Verkehrsverbote und Maßnahmen des Parkraummanagements im urbanen Raum und deren Auswirkungen auf den Versorgungsverkehr. Aufbauend darauf und unter Rückgriff auf höherrangiges Recht entwickelt Larissa Nathalja Nicolaus einen normativen Rahmen für dessen Berücksichtigung. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Analyse des einfachen Rechts und der Frage, wie eine Integration des Versorgungsverkehrs sowohl de lege lata als auch de lege ferenda gelingen kann. Die Autorin zeigt, dass bereits das geltende Recht vielfältige Ansatzpunkte zur Berücksichtigung des Versorgungsverkehrs bereithält, etwa durch spezifische Ausnahme- und Differenzierungsregelungen in den Straßengesetzen der Länder. Zugleich werden erhebliche Vollzugsdefizite sowie ein fortwährender Bedarf an der Weiterentwicklung des Rechts der nachhaltigen urbanen Mobilität deutlich. Larissa Nathalja Nicolaus leistet mit ihrer Arbeit einen Beitrag zur rechtswissenschaftlichen und verkehrspolitischen Diskussion, indem sie den Versorgungsverkehr als eigenständige, systemrelevante Kategorie urbaner Mobilität abbildet. Eine integrierte und funktionsgerechte Verkehrsplanung stellt eine notwendige Voraussetzung für die nachhaltige Sicherung der städtischen Quartiersversorgung im 21. Jahrhundert dar.