Treaty Overriding

Wie verhlt sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Ttigkeit an vlkerrechtliche Vertrge gebunden ist? Martin Schfer untersucht dies und zeigt, wie "freundlich" sich das Grundgesetz gegenber dem Vlkerrecht verhlt. Wie vertrgt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an vlkerrechtliche Vertrge mit seiner durch das Demokratieprinzip verbrgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffene Entscheidungen zurckzunehmen oder zu ndern? Der Autor errtert, welchen Rang dabei vlkerrechtliche Vertrge in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Rckschlsse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswrtigen Gewalt auf die Frage zulsst, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulssig ist.