Eines der wichtigsten Elemente des derzeitigen Konstitutionalisierungsprozesses im Völkerrecht ist die gestärkte Rolle bestehender und neu geschaffener internationaler Streitbeilegungssysteme. Mit bereits über 300 Streitfällen nimmt das Streitbeilegungsverfahren der WTO dabei neben IGH, ISGH und den sich entwickelnden umweltrechtlichen Schiedsgerichten eine herausragende Rolle ein. Welthandelsrechtliche Streitigkeiten berühren oft weitere Bereiche des Völkerrechts, beispielsweise Seerecht und Umweltrecht, für die andere internationale Gerichte zuständig sind. Timm Ebner erörtert die hieraus folgenden Jurisdiktionskonflikte, die er u.a. am Beispiel möglicher Konflikte der WTO zum IGH und ISGH darstellt. Der Autor behandelt die Frage, wie sich Staaten schon vor einem Streitfall durch Vereinbarungen, Vorbehalte und andere präventive Maßnahmen gegen Nachteile von Jurisdiktionskonflikten wappnen und ihre Vorteile optimal nutzen können. Anhand konkreter Beispiele zeigt er mögliche präventive Maßnahmen auf.Diese Dissertation wurde mit dem Kulturpreis der E.On Bayern AG ausgezeichnet.
Geboren 1976; Studium der Rechtswissenschaften in Regensburg, Utrecht und Ann Arbor (USA); 2003 Master of Laws an der University of Michigan; 2005 Promotion, z.Zt. Referendar am Hanseatischen OLG Hamburg.
GrundlagenTerminologie der ArbeitDie WTO-Verträge in der VölkerrechtsordnungÜberblick WTO-StreitbeilegungAusschließlichkeitsanspruch der WTO-StreitbeilegungJurisdiktionskonflikte zwischen WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen StreitbeilegungsmechanismenKonkurrierende Zuständigkeit des Internationalen GerichtshofsKonkurrierende Zuständigkeit der seerechtlichen StreitbeilegungsorganeKonkurrierende Zuständigkeit der umweltrechtlichen StreitbeilegungsorganeKonkurrierende Zuständigkeit der arbeitsrechtlichen StreitbeilegungsorganeVorzüge und Gefahren von JurisdiktionskonfliktenVorzüge mehrerer zuständiger StreitbeilegungsorganeProbleme und Gefahren von JurisdiktionskonfliktenLösungsansätze für die Probleme und Gefahren der JurisdiktionskonflikteEinführender Überblick zu den LösungsansätzenExklusive Zuständigkeit eines Streitbeilegungsorgans für den gesamten StreitfallBeschränkte Zuständigkeit für bestimmte Klagen und BeschwerdenBeschränkung des anwendbaren Rechts: Ausschluss ordnungsfremden RechtsKooperation unter den StreitbeilegungsorganenEntscheidung über Zuständigkeit durch neutrale InstanzNeutrale Instanz als einzig zuständiges Gremium, Vorlage- oder BerufungsinstanzRichterliche Zurückhaltung ( Judicial Restraint)Gesamtwürdigung der LösungsansätzePräventive Maßnahmen von Staaten zur Konfliktvermeidung: GrundfragenPräventive Maßnahmen: Begriff und GründeInteressen der ParteienZiele präventiver MaßnahmenRechtliche Natur präventiver MaßnahmenEinzelne präventive Maßnahmen zur Koordination von WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen StreitbeilegungsmechanismenPräventive Maßnahmen zugunsten der WTO-StreitbeilegungPräventive Maßnahmen zuungunsten der WTO-StreitbeilegungKoordination durch vereinbarte gemeinsame oder neutrale Gremien und VerfahrenZusammenfassende Bewertung möglicher präventiver MaßnahmenConclusioÜberblick über zulässige präventive Vereinbarungen und Vorbehalte