Startup-Recht für Dummies

Kai v. Lewinski ist seit 2014 Professor an der Universität Passau und hat dort eine Law Clinic für Informations- und Medienrecht gegründet. Von 2000 bis 2004 war er Wirtschaftsanwalt in einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei.Sören Strahl ist Rechtsanwalt, betreut an der Universität Passau eine Law Clinic und gehört zum Zertifikatsstudiengang Digital Technology and Entrepreneurship (DTE), wo er studentische Gründer rechtlich betreut.Matthias Haag ist Mitarbeiter an der Universität Passau und arbeitet ebenfalls für den DTE-Studiengang. Schon als Schüler am Unternehmergymnasium Pfarrkirchen beschäftigte er sich mit Startups und Entrepreneurship.

• Einleitung 17Über dieses Buch 17Was dieses Buch nicht will 18Annahmen über den Leser 18Konventionen in diesem Buch 18Wie Sie dieses Buch lesen 19Teil I: Der »Frühling« eines Startups – Die Idee 19Teil II: Der »Sommer« eines Startups – Der Start 19Teil III: Der »Herbst« eines Startups – Der Betrieb 20Teil IV: Der »Winter« eines Startups – Das (glückliche oder traurige) Ende 20Symbole in diesem Buch 20Wie es weitergeht 21Teil I: Der »Frühling« eines Startups: Die Idee 23Kapitel 1 Idee und der Schutz von Knowhow 25Das Geheimnis – Schweigen ist Geld 28Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse – The hidden treasures of your company 29Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses – Mehr, als man denkt 29Verletzungshandlungen – Spione an jeder Ecke 35Erlaubte Handlungen – I can’t do much but I can still do that 36Folgen der Verletzungshandlungen – Not worth it! 37Besonderheiten bei der Durchsetzung von Ansprüchen – Nur der Richter weiß Bescheid 37Vertraulichkeitsvereinbarungen – A pact of silence 38Aufbau und Inhalt – Was muss rein? 38Die Vertragsstrafe – That will cost you 40Kapitel 2 Produkt und seine Schutzrechte 41Ihr guter Name – Schutz des Namensrechts 43Namensarten – Mehr als gedacht 43Die Namensrechtsverletzung – Sag (nicht) meinen Namen! 45Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht – Mein Recht am Ich 45Das Markenrecht – Name des Produkts 46Schutzgegenstand des Markenrechts – Reviermarkierung 46Marke ist nicht gleich Marke – Erste strategische Weichenstellungen 49Individuelle Gestaltung von Marken I – Gesetzliche Vorgaben 54Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – Wofür stehst du? 62Individuelle Gestaltung von Marken II – Verfügbarkeit des Wunschzeichens zwischen Konkurrenten 63Das Anmeldeverfahren beim DPMA – Ab ins Register! 68Ansprüche wegen Markenverletzung – Nicht nur ’ne müde Mark 69Grenzen des Markenrechtsschutzes – Von Schranken und Verlust 73Internationaler Markenrechtsschutz – In die weite Welt 78Veräußerungen und Lizenzen – Mein, dein, unser 80Kostenfragen – Das Beste kommt zum Schluss 82Gewerbliche Schutzrechte – Das geistige Fundament, auf dem Sie bauen! 83Das Patentrecht – Neues aus der Erfinderwerkstatt 83Das Gebrauchsmusterrecht – Kleiner Bruder des Patents 94Designrecht – Noch mehr als Ästhetik 96Urheberrecht – Der Geist im Werke 103Was ist das Urheberrecht – Wirtschaftliche Position und Teil Ihres Selbst 104Was schützt das Urheberrecht – Von großen Scheinen und kleinen Münzen 104Beispiel für Werkarten – Die Top Five 106Bearbeitungen und freie Benutzung – Neu oder nur verkleidet? 110Das Verwandte Schutzrecht – Not exactly the same 110Urheber – Zwei sind keiner zu viel 111Nutzungen des Urheberrechts – Viele Möglichkeiten 111Schranken des Urheberrechtes – Ihr kultureller Beitrag 112Lizenzen – All that is left 112Die Verletzung des Urheberrechtes – Von Abmahnungen, Verfügungen und Haft 113Kosten der Rechtsdurchsetzung – Wer zahlt die Party? 114Teil II: Der »Sommer« eines Startups: Der Start 115Kapitel 3 Organisationsfragen für das Unternehmen 117Das Firmenrecht – Name des Unternehmensträgers 117Firmenfunktionen – Mehr als nur ein Name 117Wo kein Kaufmann, da keine Firma … 118Firmenbildung – Große Freiheit, aber … 120Entstehen, Fortführung und Erlöschen der Firma 122Firmenschutz – Der Kampf ums Recht 125Gesellschaftsform des Unternehmens – Build your house 126Personen- oder Kapitalgesellschaft – Skills, money or both? 126Wahl der richtigen Gesellschaftsform – Entscheidungen, Entscheidungen, Entscheidungen 127Die GbR – Bin ich schon gegründet? 128Die GmbH – Der Klassiker 131Die UG – Wenn es eine Nummer kleiner sein soll 141Die anderen Gesellschaftsformen – A fast and short ride 143Exkurs: Steuerrechtliche Fragen der Gründung – Der Staat verdient mit 145Einkommensteuer – Die kennen Sie vielleicht schon … 146Gewerbesteuer – Auf den Ort kommt es an … 147Umsatzsteuer – Nicht alles, was in Ihrer Rechnung steht, gehört auch Ihnen 148Kapitel 4 Finanzierung 151Darlehen – Kredite, Kredite, Kredite 151Der Darlehensvertrag – Geld für Zeit gegen Zinsen 151Möglichkeiten einer Darlehensaufnahme – Viele Wege führen nach Rom 153Aufnahme von Gesellschaftern – Eintritt kostet! 154Eintritt in eine UG oder GmbH – Wachstum ist angesagt 154Eintritt in eine Personengesellschaft – The more, the merrier 156Exkurs: Wandeldarlehen 156Exkurs: Crowdinvesting/Crowdfunding 156Crowdfunding – Hier bekommen Sie streng genommen nichts fürs Geld 156Crowdinvesting – Leider (noch) keine Erfolgsstory 157Ablauf einer Finanzierung – Wo geht’s lang? 157Staatliche Förderung – Zu Ihrem und zum Allgemeinwohl 158Die Basics der staatlichen Förderung 158Arten staatlicher Förderung 161Der Weg zur Förderung – Kein Selbstläufer 162Hilfe bei der Förderungssuche – You‘ll never walk alone 162Pflichten des Geförderten – … wess’ Brot ich ess’ … 163Kapitel 5 Behördengänge 165Gewerbeamt – Ihr Bier 165Kammermitgliedschaft – Mich hat niemand gefragt 166Finanzamt – Steuern sind so sicher wie der Tod 166Spezielle Erlaubnisse und Genehmigungen – Wofür brauche ich keine Erlaubnis? 167Lebensmittel – Food is important, you see 167Medizinprodukte – Es geht noch heftiger 168CE-Kennzeichnung – Keine Genehmigung und vor allem kein Ausweis besonderer Qualität 168Kapitel 6 Umgang mit Rechts- und Steuerberatern 169Verträge mit Beratern – Pakt mit dem Teufel 169Werbung und Mandatsanbahnung – Sirenengesang 169Informationspflichten vor oder bei Vertragsschluss – Karten auf den Tisch 170Mandatsschluss – Handschlag und Kleingedrucktes 170MandatsTeileien – Wer mit wem? 172Pflichten der Berater – That’s what you get for the money 173Interessenwahrung – He’s on your side 173Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen – He’s only on your side 174Verschwiegenheit – Lips closed 178Honorar der Berater – Money, money, money 180Gesetzliche Vergütung – It’s the law 180Vereinbarte Vergütung – I have it my way 180Haftung der Berater – I got you, babe 181Teil III: Der »Herbst« eines Startups: Der Betrieb 183Kapitel 7 Personalfragen 185Angestellte – Der Normalfall 185Der Arbeitsvertrag – Mehr als nur ein Blatt Papier … 186Das laufende Arbeitsverhältnis – Geben und Nehmen 188Stellenausschreibungen und Bewerbungen – War for talents 190Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Zu viel Talent im Boot 192Die Gefahr der Scheinselbstständigkeit 192Besondere Verhältnisse: leitende Angestellte, Praktikanten und geringfügig Beschäftigte 193Leitende Angestellte – Verbündete der Unternehmensführung 193Praktikanten – Keine billigen Arbeitskräfte 193Werkstudenten – Eine interessante Alternative 194Kooperative Sonderform: Crowdsourcing 194Personalfragen in eigener Sache: Gründer 195Vollzeitgründung – Nothing else matters 195Gründen als Nebenberuf – Starting slow but steady 195Kapitel 8 Datenschutz 197Bedeutung – Wichtig und an jeder Ecke 197Woher kommt’s? – Europäisch und bewaffnet … 198Datenschutz ist mehr als eine Last – Entwickeln Sie das richtige Mindset 199Der Ausgangspunkt Ihrer Datenschutzstrategie – Los geht’s! 199Der Datenschutzbeauftragte – Wer braucht ihn und was macht er? 200Die Rechtfertigungstatbestände des Art 6 DSGVO – Von Einwilligung bis zum berechtigten Interesse 201Informationspflichten – Daten? Welche Daten? 202Einwilligungserklärung – So viel mehr als ein bloßes Ja 204Die Rechte der Betroffenen – Mehr als nur Formalität 205Offene Fragen – Wer kann noch helfen? 206Die Datenschutzpanne – Das Kind im Brunnen 206Kapitel 9 Außendarstellung/Kontakt zum Kunden 207Außendarstellung/Werbeauftritt (Domain, Website) 207Watt is denn en Dampfmaschin’ – Und was eine Domain? 207Fragen um die Top-Level-Domain 208Domainrecht – Ein geteiltes Recht 209Der Webauftritt – Unverzichtbare Haftungsfalle 212Verantwortlichkeit für Seiteninhalte – www.hier-gehts-zur-haftung.de 212Impressumspflicht – Stille Wasser sind tief 219AGB – Nicht wegklicken! 223So viel Arbeit, dass Sie gar nicht hinterherkommen – GB können helfen 223Was sind AGB – Einmal ist nicht keinmal … 224Die Einbeziehungskontrolle – Was habe ich unterschrieben?! 224Die Inhaltskontrolle – Das gilt nicht! 225Folge der Unwirksamkeit – Es ist nicht alles verloren 226Konkrete AGB-Gestaltung – Zwischen Kundenfreundlichkeit und -feindlichkeit 226Verbraucherschutzrecht – Friede den Hütten, Krieg den Palästen 227Anwendungsbereich – Verbraucherverhältnis 228Instrumente des Verbraucherschutzrechts – Für alles gewappnet 229Kapitel 10 Umgang mit der Konkurrenz 235Kartellrecht – Gemeinsam sind wir stark 236Was geht gar nicht? – Die drei Säulen des Kartellrechts 236Rechtsfolgen von Kartellverstößen … 239Das Lauterkeitsrecht – Fair Play 240Grundlagen – Grundverständnis fürs Grundgefühl 242Häufige Verstöße – Klassisch unlauter 244Die Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen – Gegen alle Unlauterkeiten gerüstet 255Abmahnung – Leider unumgänglich? 256Die Abmahnung – Ein Schreckgespenst? 256Form und Inhalt – Sonst wär’s ja keine Abmahnung 258Reaktionsmöglichkeiten – Was kommt nach dem Schreck? 260Kosten einer berechtigten Abmahnung – Muss das sein? 263Teil IV: Der »Winter« eines Startups: Das (glückliche oder traurige) Ende 267Kapitel 11 Unternehmensverkauf 269Unternehmen als (Ver-)Kaufgegenstand – Alles, außer gewöhnlich 269Ablauf des Verkaufs – Was (ver)kauf ich eigentlich? 270Die Erfüllung – Unternehmensübertragung 271Firmenfortführung – Achtung Haftung! 272Kapitel 12 Krise und Insolvenz des Unternehmens 273Grundgedanke des Insolvenzverfahrens – … denn alle sitzen im selben Boot 273Eröffnungsgründe – Ab wann ist man insolvent? 274Die Insolvenz aus Sicht der Beteiligten 275Der Insolvenzschuldner 275Die Gläubiger 275Der Insolvenzverwalter 276Das Gericht 277Wann die Insolvenz zur Haftungsfalle wird 277Strafrechtliche Sanktionen – Teufels Küche 278Privatrechtliche Haftung – Der Schulden nicht genug 279Ablauf des Insolvenzverfahrens – Bis nichts mehr bleibt 280Überblick zum Regelverfahren – Schema F 281Sanierungsgedanke und Planverfahren – Da geht noch was 282Arbeitsrecht in der Insolvenz – Kein Grund zur Kündigung 282Kapitel 13 Geordnete Beendigung 285Auflösung – Der Anfang vom Ende 285Liquidation – Lizenz zum Abwickeln 287Die Beendigung – Keep the record 288Teil V: Der Top-Ten-Teil 289Kapitel 14 Internetadressen für schnelle Hilfe 291www.rechtslexikon.net 291www.gesetze-im-internet.de 291www.dejure.org 291www.foerderdatenbank.de 292www.dpma.de 292www.handelsregister.de 292https://www.deutsche-startups.de/, https://www.businessinsider.de/ gruenderszene/,https://www.starting-up.de/(…) 292www.anwaltauskunft.de 292www.verbraucherzentrale.de 292www.google.de 293Kapitel 15 Wege, um beim Knowhow-Schutz zu patzen 2951 Ideen rumposaunen 2952 Keine Knowhow-Strategie 2953 Keine Vertraulichkeitsvereinbarungen 2954 Schutzrechte nicht registrieren 2965 Schutzrechte zu spät registrieren 2966 Verlängerungsfristen verstreichen lassen 296Kapitel 16 Die größten Haftungsfallen 2971 Rechtsberatungen meiden 2972 Die eigene Leistung nicht hinterfragen 2973 Den Verbraucherschutz unterschätzen 2974 Diskriminierungen im Bewerbungsverfahren 2975 Sozialversicherungspflicht, was ist das? 2986 Mehr Schein als Sein 2987 Auf Kosten anderer glänzen 2988 Haftungsbeschränkungen verfehlen 2989 Datenschutz auf die leichte Schulter nehmen 29810 Nicht rechtzeitig aufhören 298Kapitel 17 Rechtliche Fallstricke rund um Ihre Website 2991 Kein oder unvollständiges Impressum 2992 Die Datenschutzerklärung 2993 Fremde Inhalte nicht kennen und nicht kenntlich machen 2994 Keine Website zusammenkopieren 3005 Augen auf bei der Domainwahl 3006 Onlineshop 3007 Unzureichende Internetsicherheit 3008 Einmal erstellt und nie wieder angeschaut 300Anhang 301Stichwortverzeichnis 311