Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Vergleich mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs
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Obwohl die Europäische Menschenrechtskonvention keine sozialen Rechte enthält, entscheidet der EGMR doch regelmäßig über Beschwerden, die Sozialleistungsansprüche betreffen. Der EGMR legt die Menschenrechte der Konvention weit aus und vergrößert so ihren Anwendungsbereich. Hier setzt Yannick Vincent Schoog an und untersucht den Schutz von Sozialleistungsansprüchen in der Rechtsprechung des EGMR. Immer wieder lotet er dabei das Verhältnis von möglichst weitgehendem Schutz für die Sozialleistungsansprüche der Bürgerinnen und Bürger, Budgethoheit der Staaten und konsistenter Menschen- und Grundrechtsanwendung aus. Rechtsvergleichend nimmt der Autor auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs in den Blick. So entsteht ein umfassendes Bild des Schutzes von Sozialleistungsansprüchen im europäischen Mehrebenensystem zwischen Straßburg, Karlsruhe und Luxemburg.
Studium der Rechtswissenschaften in Köln und Bangalore, Indien; 2020 Erste juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz an der Universität zu Köln; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Köln.
EinleitungA. Einführung und KontextB. Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung; Relevanz und Stand der ForschungC. MethodikKapitel 1: Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen in der Europäischen MenschenrechtskonventionA. Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen durch die Eigentumsgarantie gemäß Art. 1 1. ZP, der Fall Béláné Nagy gegen Ungarn und danach - ein Menschenrecht auf Sozialleistungen?B. Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen gemäß weiteren Gewährleistungen der EMRKC. Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen durch den EGMRKapitel 2: Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen im GrundgesetzA. EinführungB. Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen gemäß den Grundrechten des GGC. Resümee und AusblickKapitel 3: Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen in der Charta der Grundrechte der Europäischen UnionA. Einschränkungen des Schutzpotenzials der ChartaB. Der naheliegende Anknüpfungspunkt zum Schutz von Sozialleistungsansprüchen: Soziale Sicherheit und Soziale Unterstützung (Art. 34 GrCh)C. Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen gemäß weiteren Grundrechten der GrChD. Der Schutz von Sozialleistungsansprüchen durch den EuGH auf Grundlage der ChartaSchlussbetrachtung: Sozialleistungsansprüche im grund- und menschenrechtlichen MehrebenensystemA. Sozialleistungsansprüche, Grund- und Menschenrechte und das europäische MehrebenensystemB. Sozialleistungsansprüche als Gegenstand des Dialogs im MehrebenensystemC. Sozialleistungen und Menschenrechte: here to stay