Del 283 - Jus Privatum

Smart Devices und Smart Contracts

Möglichkeiten und Grenzen (steuerungs-)softwarebasierter Rechtshandlungen

Inbunden, Tyska, 2025

1 989 kr

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Mit Blick auf Fernzugriffsmöglichkeiten und vorcodierte Deaktivierungen untersucht Daniel Timmermann, welche (steuerungs-)softwarebasierten Rechtshandlungen der bestehende Rechtsrahmen erlaubt oder verbietet. Er analysiert, welche Handlungen sich unter methodischen Gesichtspunkten für eine automatisierte Ausführung eignen: Diese Frage hat wirtschaftliche Bedeutung und kann für die Wirksamkeit von AGB entscheidungserheblich sein. Durch die umfassende Bestandsaufnahme der kollisions-, schuld-, urheber-, sachen-, delikts-, vollstreckungs-, insolvenz- und produktsicherheitsrechtlichen Vorschriften führt der Autor alle Fäden der bisherigen Diskussion zusammen und entwickelt sie zu einem schlüssigen Gesamtkonzept. Er identifiziert Schwächen des Ordnungsrahmens, leitet daraus einen politischen Handlungsbedarf ab und entwickelt konkrete politische Lösungsoptionen, wie Unions- und Bundesgesetzgeber einen sachgerechten, nachhaltigen und widerspruchsfreien Rechtsrahmen gestalten können.

Produktinformation

Utgivningsdatum2025-07-03
Mått155 x 232 x 20 mm
Vikt564 g
FormatInbunden
SpråkTyska
SerieDel 283 i Jus Privatum
Antal sidor607
Upplaga25001
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161644405

Tillhör följande kategorier

Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften in Passau; 2015 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat in München; 2018 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2020 Promotion (HU Berlin); 2024 Habilitation (Universität Halle-Wittenberg). Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften in Passau; 2015 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat in München; 2018 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2020 Promotion (HU Berlin); 2024 Habilitation (Universität Halle-Wittenberg).

§ 1 Einführung in die ProblemstellungA. Basiskapitel (§§ 2–5)§ 2 Begrifflichkeiten und Ausgestaltungsoptionen der technischen Infrastruktur§ 3 Kollisionsrechtliche Analyse; keine Möglichkeit eines Besitzschutzes an Steuerungssoftware§ 4 Methodische Grenzen von Smart Contracts im Rechtssystem der Wertungsjurisprudenz; keine kollisionsrechtliche Wahlmöglichkeit eines Code-Law-Systems§ 5 Selbsthilferechte des Firmwareanbieters und -urhebers; Rechtsfolgen unzulässiger Selbsthilfehandlungen; Vereinbarungen eigenmächtig durchsetzbarer BefugnisseB. Nutzungsrechte des Gerätebesitzers und Leistungspflichten der Anbieter von Smart Device-Komponenten (§§ 6–13)§ 6 Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Nutzungsrechten und Ansprüchen auf digitale Dienstleistungen; Verkehrsfähigkeit von Smart Devices§ 7 Anfängliche zeitliche Nutzungsbeschränkungen (durch Zuschnitt des Leistungsversprechens)§ 8 Inhaltliche Nutzungsbeschränkungen§ 9 Verwirkung von Rechtspositionen aufgrund von Verfallabreden („Vertragsstrafen“)§ 10 Erlöschen von Nutzungsrechten durch Gestaltungserklärung§ 11 Insolvenzfestigkeit von Leistungsansprüchen und Nutzungsrechten§ 12 Zurückbehaltungsrechte; Abgrenzung von Leistungsverweigerung und entziehung; Hybridmodelle und Aktivierungssignal-Dienstleistungen§ 13 (Nach-)Vertragliche Schutzpflichten und Produkthaftung bei rechtlich zulässigen DeaktivierungenC. Modifikation der schuld- und urheberrechtlichen Zwischenergebnisse durch Einbeziehung absoluter Abwehrrechte des Gerätebesitzers (§§ 14–15)§ 14 (Nicht-)Bestehen einer Besitzbeeinträchtigung und/oder Rechtsgutverletzung§ 15 Mögliche RechtfertigungsgründeD. Wesentliche Ergebnisse