Smart Devices und Smart Contracts

Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften in Passau; 2015 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat in München; 2018 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2020 Promotion (HU Berlin); 2024 Habilitation (Universität Halle-Wittenberg).

• § 1 Einführung in die ProblemstellungA. Basiskapitel (§§ 2–5)§ 2 Begrifflichkeiten und Ausgestaltungsoptionen der technischen Infrastruktur§ 3 Kollisionsrechtliche Analyse; keine Möglichkeit eines Besitzschutzes an Steuerungssoftware§ 4 Methodische Grenzen von Smart Contracts im Rechtssystem der Wertungsjurisprudenz; keine kollisionsrechtliche Wahlmöglichkeit eines Code-Law-Systems§ 5 Selbsthilferechte des Firmwareanbieters und -urhebers; Rechtsfolgen unzulässiger Selbsthilfehandlungen; Vereinbarungen eigenmächtig durchsetzbarer BefugnisseB. Nutzungsrechte des Gerätebesitzers und Leistungspflichten der Anbieter von Smart Device-Komponenten (§§ 6–13)§ 6 Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Nutzungsrechten und Ansprüchen auf digitale Dienstleistungen; Verkehrsfähigkeit von Smart Devices§ 7 Anfängliche zeitliche Nutzungsbeschränkungen (durch Zuschnitt des Leistungsversprechens)§ 8 Inhaltliche Nutzungsbeschränkungen§ 9 Verwirkung von Rechtspositionen aufgrund von Verfallabreden („Vertragsstrafen“)§ 10 Erlöschen von Nutzungsrechten durch Gestaltungserklärung§ 11 Insolvenzfestigkeit von Leistungsansprüchen und Nutzungsrechten§ 12 Zurückbehaltungsrechte; Abgrenzung von Leistungsverweigerung und entziehung; Hybridmodelle und Aktivierungssignal-Dienstleistungen§ 13 (Nach-)Vertragliche Schutzpflichten und Produkthaftung bei rechtlich zulässigen DeaktivierungenC. Modifikation der schuld- und urheberrechtlichen Zwischenergebnisse durch Einbeziehung absoluter Abwehrrechte des Gerätebesitzers (§§ 14–15)§ 14 (Nicht-)Bestehen einer Besitzbeeinträchtigung und/oder Rechtsgutverletzung§ 15 Mögliche RechtfertigungsgründeD. Wesentliche Ergebnisse