Selbstorganisation des parlamentarischen Regierungssystems

Das Staatsorganisationsrecht organisiert den Prozess politischer Willensbildung, sagt man. Doch die Staatsorgane organisieren sich auch fortwhrend selbst, bestimmen dadurch ihr Verhltnis untereinander und erzeugen auf diese Weise zugleich wirkungsmchtige Selbstbeschreibungen. Das gilt insbesondere fr das Zentrum der Verfassung, das parlamentarische Regierungssystem. Florian Meinel untersucht das Verfassungsrecht dieses Regierungssystems aus der indirekten Perspektive der oft als bloe Geschftsordnungsautonomie missverstandenen parlamentarischen Selbstorganisation. Sie ist nie nur introvertierte Selbststeuerung des parlamentarischen Lebens, sondern immer auch Zugriff auf die parlamentarisch verantwortliche Regierung. Dies fhrt zurck zu hchst unterschiedlichen Begrndungen jener Autonomie seit dem Revolutionszeitalter, demonstriert die Langlebigkeit sptkonstitutioneller Muster im deutschen Verstndnis des Parlaments und weist voraus auf die Zukunftsfrage der parlamentarischen Regierungssysteme: ihre institutionelle Anpassungsfhigkeit.