Rasse, Recht, Racial Profiling

Johannes Michael Siegel will mit seiner Arbeit Racial Profiling jenseits des Einzelfalls rechtlich erfassen. Er entwickelt eine rechtswissenschaftliche Definition von Racial Profiling und zeigt, dass es sich nicht um vereinzelte Rechtsverstöße, sondern um ein strukturelles Problem polizeilicher Rechtsanwendung handelt. Ausgangspunkt ist eine präzise Auslegung des Rechtsbegriffs der Rasse als sozialer Zuschreibungsprozess im Sinne des Art. 3 Abs. 3 GG. Auf dieser Grundlage bestimmt der Autor Racial Profiling als exekutive Maßnahme, die auf einer, auch unintentionalen, rassifizierenden Ermessensentscheidung zu Lasten strukturell diskriminierungsgefährdeter Gruppen beruht. Er belegt, dass Racial Profiling stets rechtswidrig ist und sich dennoch im geltenden Polizeirecht reproduziert. Systematisch untersucht werden die einschlägigen Ermächtigungsgrundlagen des Bundes- und Landespolizeirechts sowie deren Anwendungspraxis. Durch die Verbindung rechtsdogmatischer Analyse mit empirischen Erkenntnissen der Polizeiforschung wird sichtbar, dass Ermessen, institutionelle Routinen und polizeiliche Wissensbestände in einer problematischen Weise zusammenwirken. Diese Synergie begründet ein strukturelles Racial Profiling, ohne dass die Rechtsnormen selbst zwingend diskriminierend ausgestaltet sind. Abschließend entwickelt Johannes Michael Siegel konkrete Einhegungsstrategien. Er zeigt, wie durch verfahrensrechtliche Vorgaben, externe Kontrollmechanismen und institutionelle Reformen ein besserer Umgang mit RacialProfiling möglich wird. Damit leistet er einen grundlegenden Beitrag zur Antidiskriminierungsdogmatik, zum Polizeirecht und zur rechtssoziologischen Analyse staatlichen Handelns.