Del 1 i serien Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat

Kontrolle - Rechtsschutz - Kooperationen

Häftad, Tyska, 2018

AvJan-Hendrik Dietrich,Klaus Ferdinand Gärditz,Kurt Graulich,Christoph Gusy,Gunter Warg

1 389 kr

Tillfälligt slut

Den Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland; im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Den Rechtsgrundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeit kommt die Aufgabe zu, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung nachrichtendienstlicher Aufgaben miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des 1. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das Bundeskanzleramt und Bundesministerium des Innern gemeinsam vom 3. bis zum 4. November 2016 in Berlin veranstaltet haben.

Produktinformation

Utgivningsdatum2018-05-14
Mått154 x 232 x 14 mm
Vikt394 g
FormatHäftad
SpråkTyska
SerieBeiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
Antal sidor252
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161559235

Tillhör följande kategorier

Rättsvetenskap inom Juridik

Jan-Hendrik Dietrich (Herausgegeben von) ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Berlin und Direktor am Center for Intelligence and Security Studies der Universität der Bundeswehr in München.Klaus Ferdinand Gärditz (Herausgegeben von) ist Professor für Öffentliches Recht an der Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Mitglied der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste und seit August 2020 Mitglied der Ständigen Senatskommission für tierexperimentelle Forschung der Deutschen Forschungsgemeinschaft.Kurt Graulich (Herausgegeben von) ist Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin und Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.Christoph Gusy (Herausgegeben von) ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld.Gunter Warg (Herausgegeben von) ist Professor am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in Brühl.

Thomas de Maizière: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste: Kontrolle - Rechtsschutz - Kooperationen - Klaus-Dieter Fritsche: Grußwort anlässlich des ersten Symposiums zum Recht der NachrichtendiensteFachvorträgeJohannes Masing: Nachrichtendienste im freiheitlichen Rechtsstaat - Stefanie Schmahl: Nachrichtendienste in der VölkerrechtsordnungPanel 1: Kontrolle der Nachrichtendienste durch Parlament und RegierungGünter Heiß: Schnittstellen zwischen Aufsicht und parlamentarischer Kontrolle von Nachrichtendiensten - Burkhard Lischka/Kurt Graulich: Stand und Perspektiven der gesetzlichen Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste - Heinrich Amadeus Wolff: Entwicklungslinien und Prinzipien der parlamentarischen Kontrolle der NachrichtendienstePanel 2: Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche AktivitätenReinhard Klaushofer: Die Rechtsschutzbeauftragten - das österreichische Modell des kommissarischen Rechtsschutzes bei nachrichtendienstlichen Tätigkeiten - Elisabeth Buchberger: Gerichtlicher Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Aktivitäten?Panel 3: Nachrichtendienste zwischen Aufgabenbeschreibung und BefugnisnormWilfried Karl: SIGINT Support to Cyber Defense - Matthias Bäcker: Zur Reform der Eingriffstatbestände im NachrichtendienstrechtPanel 4: Nachrichtendienste in der behördlichen KooperationRainer J. Schweizer: Völkerrechtliche Grenzen internationaler nachrichtendienstlicher Aktivitäten - ein Diskussionsbeitrag - Mark Alexander Zöller: Der Rechtsrahmen für die Übermittlung personenbezogener Daten unter Beteiligung der NachrichtendiensteFachvortrag und PodiumsdiskussionMichael O'Flaherty: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Überwachung durch Nachrichtendienste: die Position der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)