Maßstabsinterpretation

Verfassungsrecht ist zu großen Teilen Rechtsprechungsrecht. Aber wie sind verfassungsgerichtliche Maßstäbe zu interpretieren? Inwieweit sind sie abstrahierbar, inwieweit sind sie zu kontextualisieren, zu historisieren und zu relativieren? Unter Bezug auf pragmatistische Theorien der Methodenwahl entwickelt Simon Pielhoff eine Methode zur Maßstabsinterpretation zwischen Historisierung und Abstraktion. Er rekonstruiert aus Arbeiten u.a. von Ronald Dworkin, Joseph Raz und Scott Shapiro ein „teleologisches Argument" zur Methodenwahl. Hiernach sind Normen mit einer Methode zu interpretieren, die Funktionen zur Geltung bringt, wegen derer wir diese Normen befolgen. Methoden sind also einem pragmatistischen Test zu unterziehen: sie müssen sich über ihre Folgen bewähren. Wenn verfassungsgerichtliche Maßstäbe die Verfassungsanwendung vereinfachen, vereinheitlichen und Kompetenzen zuweisen, sollen Interpretationsmethoden ihnen diese Wirkung erlauben. Simon Pielhoff argumentiert, dass diese Methodenwahl für die Suche nach einer Methode zur Maßstabsinterpretation besonders geeignet ist. Sie bietet als „Incompletely Theorized Agreement" einen gemeinsamen Nenner zwischen den Positionen der Debatte um die Maßstabsinterpretation. Das teleologische Argument spricht für ein Verständnis verfassungsgerichtlicher Maßstäbe als Normen mit impliziten Ausstiegsklauseln. Maßstäbe sind abstrakt anwendbar, behalten sich aber immer eine Abweichung vor. Die Bindung an Maßstäbe ist demnach ausdifferenziert. Sie unterscheidet sich, je nach dem welche Form ein Maßstab hat, wie abstrakt er ist und wer ihn interpretiert. Ferner ist eine Abweichung von Maßstäben, die im Anwendungskontext nicht überzeugen, stets vorgesehen, ohne damit den Maßstab zu missachten. Nach der Entwicklung der „Ausstiegsmethode" diskutiert Simon Pielhoff anhand pragmatistischer Kriterien den Methodenvorschlag historisierender Maßstabsrelativierung und die Praxis abstrahierender Maßstabsverwendung.