Limited Impact? Zur europaischen Konfliktlinie in nationalen Parteiensystemen am Beispiel Deutschlands

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die Politisierung Europas, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Jahr 1992 war weichenstellend für Europa. Mit der Unterzeichnung des Vertrags über die Europäische Union (EUV) in Maastricht, trat die EU als supranationale Institution an die Stelle der Europäischen Gemeinschaften. Die wirtschaftliche Integration, forciert durch die Römischen Verträge von 1957, wurde damit um die politische Integration erweitert. Entscheidungen der EU betrafen die Menschen fortan nicht mehr nur im wirtschaftlichen Bereich, sondern in allen Lebensbereichen. Dieser Eingriff in das Leben jedes einzelnen Individuums ging mit einer intensivierten und kritischeren Auseinandersetzung der Europäischen Integration einher, welchen Hooghe und Marks (Vgl. 2009: 5) mit der Politisierung des Themenfeldes "Europa" betiteln. Darunter verstehen sie den Wandlungsprozess von einem "permissive consensus", d.h. der stillschweigenden Hinnahme der Bevölkerung des von den Regierungen vorangetriebenen Integrationsprozesses, zu einem "constraining dissensus", mit einer intensivierten öffentlichen Debatte über EU-Themen. De Wilde (Vgl. 2011: 566ff.) spezifizierte den Begriff dahingehend, dass er ihn in drei Prozessphasen einteilte: Polarisierung der Meinungen, Intensivierung der Debatte und öffentliche Resonanz. Mit der Debatte um EU-Politiken geht somit der Einbezug "of societal actors, like political parties, mass media, interest groups, social movements and citizens" (Ebd.: 566) einher. Eine zentrale Position in diesem Geflecht kommt dabei den nationalen Parteien(-systemen) zu, wirken sie doch in Deutschland gemäß Art. 21 (1) GG an der Willensbildung des Volkes mit. Und auch Art. 191 EGV hebt die Wichtigkeit der Parteien auf europäischer Ebene hervor: "Politische Parteien auf europäischer Ebene sind wichtig als Faktor der Integration in der Union. Sie tragen dazu bei, ein europäisches Bewußtsein herauszubilden und den politischen Willen der Bürger der Union zum Ausdruck zu bringen." Aufgrund dieser Punkte liegt die Vermutung nahe, dass die zunehmende Politisierung Europas auch Einfluss auf die Parteien und Parteiensystem hat. Diese Hausarbeit möchte daran anknüpfend dem Aspekt einer europäischen Konfliktlinie (cleavage1) in Deutschland nachgehen. Im Zentrum soll die Frage stehen, ob sich die Politisierung des Themenkomplexes "Europa" in einer pro- vs. anti-europäischen Konfliktlinie innerhalb des Parteienwettbewerbs und damit der Parteienstruktur niederschlägt und somit Auswirkungen auf die Gestaltung des deutschen Parteiensystems hat.