Kommunale Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus

Dieses Buch untersucht kommunalpolitische Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und rechtsextremer Gewalt am Beispiel des Landkreises Sonneberg in Thüringen. Ausgangspunkt ist die besondere politische Situation des Landkreises, der seit 2023 den ersten AfD-Landrat Deutschlands stellt und zugleich einen deutlichen Anstieg rechtsextremer Gewalttaten verzeichnet. Ziel der Studie war es, anhand qualitativer Expert:inneninterviews mit Kommunalpolitiker:innen zu analysieren, welche Handlungsmöglichkeiten und Strategien auf lokaler Ebene existieren und wie diese in der Praxis wahrgenommen werden. Die Ergebnisse zeigen, dass weder in der Verwaltung noch in der Kommunalpolitik eine kohärente Strategie gegen Rechtsextremismus besteht. Rechtsextremismus wird häufig ausschließlich mit der AfD verknüpft, während andere rechtsextreme Strukturen wie Kameradschaften oder völkische Siedlungsbewegungen kaum Beachtung finden. Zwischen den Parteien herrscht kein gemeinsames Problemverständnis; es fehlt an einheitlichen Begriffsdefinitionen und an aufeinander abgestimmten Gegenstrategien. Zudem wird rechtsextreme Gewalt meist nicht als drängendes Problem wahrgenommen, während die politische und kommunikative Verrohung – insbesondere im Kreistag – zunimmt.