Insolvenzschutz für Markenlizenzen

Marken und Markenlizenzen stellen heute oftmals zentrale Vermögensbestandteile eines Unternehmens dar. Umso gravierender kann sich die Insolvenz des Markeninhabers oder eines Lizenznehmers auf die jeweils andere Partei eines Markenlizenzvertrages auswirken. Lucina Berger untersucht nach einer kurzen Einordnung der Markenlizenz in das System obligatorischer und dinglicher Rechte zunächst die Insolvenz des Lizenzgebers. Sie arbeitet Insolvenzrisiken heraus, die sich für den Lizenznehmer und die Gläubigergemeinschaft in der Insolvenz des Markeninhabers ergeben können. Im Zentrum steht dabei die Einschätzung der Gefahr eines insolvenzbedingten Rückfalls der Nutzungsrechte auf den Lizenzgeber bzw. die Insolvenzmasse und des damit einhergehenden Risikos, getätigte Investitionen zu verlieren. Diesen Insolvenzrisiken werden dann Wege gegenübergestellt, wie sich der Lizenznehmer unter Umständen bereits bei Vertragsabschluss gegen entsprechende Gefahren absichern kann. Im zweiten Teil des Buches erörtert die Autorin die Insolvenz des Lizenznehmers. Auch hier stellt sie vorab die Risiken der Insolvenz für den Lizenzgeber und die Gläubigergemeinschaft dar. So kann die Insolvenz des Lizenznehmers beispielsweise zu einem erheblichen Wertverlust der Marke führen, wenn der Lizenznehmer Ausübungspflichten insolvenzbedingt nicht mehr nachkommen kann und es dem Lizenzgeber verwehrt bleibt, den Lizenzvertrag durch Kündigung zu beenden. Auch für die Insolvenz des Lizenznehmers werden anschließend unterschiedliche Möglichkeiten vorgestellt, wie Insolvenzrisiken bereits bei Vertragsabschluss durch entsprechende Vorkehrungen vermieden werden können.