Gleichheit im Bundesstaat

Die Bundesstaatlichkeit birgt in ihrer variablen Gewichtung fderaler und unitarischer Momente ein Wandlungspotential wie kaum ein anderes staatsstrukturelles Prinzip. Die Frage, wie viel Einheit auch der Bundesstaat verlangt bzw. wie viel Vielfalt er gebietet, stellt sich zum einen im Verhltnis zwischen Bund und Lndern, zum anderen aber auch und gerade im Hinblick auf den in eine Bundes- und Landeszugehrigkeit 'geteilten' Brger. Ausgehend von einer kritischen Bestandsaufnahme der unitarischen Grundstrmung der herrschenden Grundrechtsdogmatik untersucht Sigrid Boysen nicht nur die Konstruktion des allgemeinen Gleichheitssatzes in einem bundesstaatlichen Gefge, das als Ausflu seiner kompetenziellen Struktur unterschiedliche Rechtsgestaltungen erzeugt. Im Mittelpunkt ihrer Untersuchung steht vielmehr das spannungsreiche Verhltnis von grundrechtlichen Freiheitsgarantien, Teilhaberechten und Schutzpflichten einerseits und bundesstaatlich prfigurierter Divergenz in der Behandlung vergleichbarer Sachverhalte zwischen den einzelnen Bundeslndern andererseits. Mit dem Anspruch, produktiv auf die Debatte ber die Zukunft des Fderalismus einzuwirken, liefert die Autorin damit eine kritische Bestandsaufnahme der bundesstaatsrechtlichen Dimension der Grundrechtsdogmatik und bietet namentlich jenen Krften Orientierung und Argumente, die die Gliedstaatlichkeit der Lnder ber die bisherigen Reformbemhungen hinaus strken wollen.