Einrichtungsgarantien

Die Lehre von den Einrichtungsgarantien entstand zur Zeit der Weimarer Republik. Die von ihr umfaten Kategorien Rechtsinstitutsgarantie und institutionelle Garantie finden aber auch heute noch vielfach Verwendung, ohne da allerdings Klarheit ber Inhalt und Funktion, Gemeinsamkeiten und Trennendes oder auch nur ber den Anwendungsbereich dieser beiden Kategorien bestnde. Ute Mager weist nach, da die Lehre von den Einrichtungsgarantien schon zur Zeit der Weimarer Republik bei dem gleichbleibenden Ziel, den Vorrang der Verfassung vor dem einfachen Recht zu begrnden, ber eine erhebliche, in je unterschiedlichem Vorverstndnis grndende Variationsbreite verfgte. Zur Vertiefung des Verstndnisses geht die Autorin den ideengeschichtlichen Wurzeln der Lehre nach, die in Grundannahmen der Historischen Rechtsschule ber Entstehung und Wesen des Rechts zu finden sind. Sie analysiert ausfhrlich die heutige Begriffsverwendung und verfolgt Rezeption und Wandel der Kategorie unter dem gegenber der Weimarer Reichsverfassung in seiner Verbindlichkeit wesentlich gestrkten Grundgesetz. Hieran schliet die Systembildung an, wobei als heutige Funktion von Einrichtungsgarantien der Schutz von Autonomie im Sinne selbstbestimmter Gestaltung von privaten Rechtsverhltnissen bzw. staatsferner Wahrnehmung von ffentlichen Aufgaben ermittelt wird. Schlielich legt Ute Mager die sich daraus ergebenden Konsequenzen fr den Anwendungsbereich und den Schutzgehalt der Kategorie "Einrichtungsgarantie" dar.