Die ökonomische Konstitution eines föderalen Systems

Im Zusammenhang mit der Europäischen Union werden Themen wie die Harmonisierung der Steuer-, Regulierungs- und Sozialpolitik sehr kontrovers diskutiert. Thomas Apolte untersucht diese Kontroversen eingehend, macht die zugrundeliegenden ökonomischen Probleme deutlich und zeigt Lösungswege auf. Dazu stellt er folgende Fragen: Inwieweit läßt sich durch dezentralisierte wirtschaftspolitische Kompetenzen in einem föderalen System der Wettbewerb zwischen Regierungen entfachen? In welchem Maße kann ein solcher Wettbewerb dem Wohle der Einwohner einer Föderation dienen? Thomas Apolte zeigt, daß diese Fragen nicht eindeutig beantwortet werden können, weil die Regierungen Leistungen bereitstellen, die sich von marktgängigen Leistungen in vielerlei Hinsicht unterscheiden. Dennoch bietet ein hoher Grad an Dezentralisierung ein Potential von Vorteilen für die Bürger, auch wenn die wohlfahrtsstiftenden Effekte des institutionellen Wettbewerbs nicht überschätzt werden dürfen. Damit die Vorzüge eines dezentralisierten föderalen Systems sich entfalten können, bedarf es einer konsistenten föderalen Verfassung. Der Autor erarbeitet Leitlinien für eine solche Verfassung der Europäischen Union. Diese entwickelt er vor dem Hintergrund der historischen Verfassungsgebung in den USA, aus der bis heute viele Lehren gezogen werden können.