Del 128 - Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts
Die Abkehr von der vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit der DDR
Eine Untersuchung am Beispiel des Parteiengesetzes der DDR und der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR
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Katharina Leusch untersucht die Phase zwischen der Streichung der Monopolstellung der SED aus der Verfassung der DDR und der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990. Gestützt auf die Transitionstheorie der vergleichenden Politikwissenschaft geht sie auf die Tätigkeit des Zentralen Runden Tisches sowie das in dieser Phase entstandene Recht näher ein. Die Volkskammerwahl, sollte sie demokratisch ablaufen, verlangte bestimmte normative Regelwerke wie etwa ein Parteiengesetz (PartG-DDR). Die Autorin verfolgt die Spuren dieses Gesetzes anhand der §§ 20a und 20b PartG-DDR, auch nach der Wiedervereinigung. Diese beiden Normen stellten die Rechtsgrundlage für die Einsetzung der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR dar. Durch eine umfassende Archivrecherche wird erstmals die sechzehn Jahre andauernde Kommissionstätigkeit untersucht und gezeigt, wie das Vermögen der Parteien und Massenorganisationen ermittelt und sichergestellt wurde.
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften in Köln und Düsseldorf; 2020 Erstes juristisches Staatsexamen; 2024 Promotion; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.
EinleitungErster Teil - Allgemeine Grundlagen: Das sozialistische Recht und das sozialistische Mehrparteiensystem der DDRKapitel 1: Das sozialistische Recht und das Rechtsverständnis der DDRKapitel 2: Das sozialistische Mehrparteiensystem und die wesentlichen Akteure dieses SystemsZweiter Teil - Das Parteiengesetz der DDR: Genese und Inhalt des ersten Parteiengesetzes in der Geschichte der DDRKapitel 1: Der Zentrale Runde Tisch als Gesetzgebungsorgan der friedlichen RevolutionKapitel 2: Die Entwürfe des PartG-DDRKapitel 3: Die parteienrechtlichen Regelungen der DDR - ein AusschnittKapitel 4: Das PartG-DDR als TransitionsrechtDritter Teil - Die Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDRKapitel 1: Die rechtlichen Grundlagen der Unabhängigen KommissionKapitel 2: Aufbau und Tätigkeit der Unabhängigen Kommission vor und nach der WiedervereinigungKapitel 3: In- und AuslandsermittlungenKapitel 4: GerichtsverfahrenKapitel 5: Die Auflösung der Unabhängigen KommissionSchlussbetrachtungen
