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Werden Grundrechte verletzt, wenn eine Amtshandlung von einer Person vorgenommen wird, die nicht rechtmäßig im Amt ist? Aus Anlass einiger Entscheidungen europäischer Gerichte und insbesondere des EGMR-Urteils Ástráðsson gegen Island, erörtert Tobias Crone den Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen Amtsinhaberschaft und Amtshandlung sowohl für die Justiz als auch für die Verwaltung. Er klärt die Frage am Maßstab der Grund- und Menschenrechte aus EMRK, Grundrechtecharta und Grundgesetz. Damit leistet er einen Beitrag zur Erforschung der institutionellen Absicherung von Rechtsstaatlichkeit. Der Sachverhalt ist politisch hochaktuell: In Deutschland wird zunehmend gefragt, wie mit verfassungsfeindlichen Angehörigen des öffentlichen Dienstes umzugehen wäre. Auch die Herausforderungen für die Unabhängigkeit der polnischen Justiz während der 8. und 9. Sejm-Legislaturperiode sind ein wichtiger Anwendungsfall zur Beantwortung der Frage.
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Freiburg i.Br.; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Völkerrecht und Rechtsvergleichung der Universität Freiburg; LL.M.-Studium am Trinity College Dublin; Rechtsreferendariat am Landgericht Stuttgart.
Kapitel 1. Rechtswidrige Amtsinhaberschaft und ihre FolgenKapitel 2. Historische KontextualisierungKapitel 3. Die aktuellen GerichtsentscheidungenKapitel 4. Potenzial dieser Rechtsprechung: Adressierung aktueller Rechtsstaatlichkeitsprobleme in einigen Mitgliedstaaten der UnionKapitel 5. Probleme dieser Rechtsprechung: Rechtssicherheit und DienstrechtKapitel 6. Konkurrentenrechtsschutz als funktionales Äquivalent?Kapitel 7. Methodische Vorüberlegungen zur AuslegungKapitel 8. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang bei GerichtsentscheidungenKapitel 9. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang bei Maßnahmen der VerwaltungZusammenfassende Thesen