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Der Brexit ist seit 2020 vollzogen, seine Auswirkungen sind aber nach wie vor spürbar. Sie reichen bis in das Mark der britischen Verfassung und nähren unter anderem den Diskurs über eine normative Selbstbindung des britischen Parlaments, die als funktionales Äquivalent zum deutschen Verfassungsvorrang angesehen werden kann. Nicole Hövelmeyer bereitet diese bereits seit Jahrzehnten geführte Verfassungsdiskussion auf und zeigt, dass die festgestellte theoretische sowie praktische Öffnung für eine solche Selbstbindung nicht zwingend durch den Brexit rückgängig gemacht wurde. Zugleich soll mit der Betrachtung zentraler Instrumente und Rechtsinstitute der britischen Verfassungsordnung ein Beitrag zum grundsätzlichen Verständnis des Konzepts der Verfassung geleistet werden.Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis des Bundestages 2025 ausgezeichnet.
Geboren 1994; Studium der Rechtswissenschaft in Münster und Madrid; 2019 Erste juristische Prüfung; 2023 Promotion (Münster); 2023 Master of Laws an der Radboud Universiteit Nijmegen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für internationales und vergleichendes öffentliches Recht der Universität Münster; Rechtsreferendariat am Hanseatischen OLG Bremen.
§ 1 EinführungA. Hinführung zum ThemaB. RelevanzC. ThemeneingrenzungD. DiskussionsstandE. BegriffserklärungenF. Gang der Untersuchung und methodisches Vorgehen§ 2 Abgrenzung normativer Selbstbindung von politischer Selbstbindung als GrundkonzeptA. Warum Verfassungsvorrang und absolute Parlamentssuprematie nicht nebeneinander bestehen könnenB. Bedeutung politischer Selbstbindung im britischen VerfassungsgefügeC. Kategorien politischer SchrankenD. Beispiele politischer SelbstbindungE. Fazit§ 3 Vereinbarkeit von normativer Selbstbindung und parlamentarischer SuprematieA. Parlamentssuprematie als Fundament der britischen VerfassungB. Consitutional orthodoxy nach DiceyC. New view am Beispiel der manner and form theory nach JenningsD. Selbstbindung als Streitthema: Diskussion in der rechtswissenschaftlichen LiteraturE. Normativität von Parlamentssuprematie und SelbstbindungF. Fazit§ 4 Normative Selbstbindung im Zusammenhang mit Mitgliedschaft in und Austritt aus der Europäischen UnionA. European Communities Act 1972B. European Union Act 2011§ 5 Jackson v Miller : Zwei Urteile mit konträrer Tendenz?A. Wendepunkt des Selbstbindungsverständnisses in JacksonB. Miller No 1 als Rückkehr zur constitutional orthodoxy ?C. Folgerungen für künftige Entwicklung§ 6 Normative Selbstbindung in Neuseeland: Ab- oder Vorbild der britischen Entwicklung?A. Neuseeland als VergleichsrechtsordnungB. Entwicklung von einer continuing zu einer self-embracing constitution in NeuseelandC. Mögliche Gründe für die unterschiedliche EntwicklungD. Rückschlüsse für die Entwicklung der normativen Selbstbindung im Vereinigten Königreich§ 7 Fazit und AusblickA. Vorbilder und Antreiber künftiger SelbstbindungsbestrebungenB. Wieder größere Bedeutung der politischen Selbstbindung?C. Gesamtfazit
