Das Beweisverbot

ber Beweisverbote wird seit langem kontrovers diskutiert, aber stets nur mit Blick auf spezielle Verfahrensarten. Olaf Muthorst unternimmt den Versuch, eine fr alle gerichtlichen und behrdlichen Verfahren tragfhige, allgemeine Beweisverbotslehre zu skizzieren. Dabei geht es ihm zunchst um die Grundlage der Beweisverbote. Er verortet sie in dem Gedanken, dass der Beweis wie das gesamte Verfahren, wenn es Rechtsanwendung auf den Einzelfall sein soll, der Bindung an das Recht unterliegt. Beweisverbote sind im Spannungsfeld von ordnungsgemem Verfahren und gerechter Entscheidung daher mit rechtlichen Mastben zu begrnden und in ein sie umgreifendes Wertungsgefge einzuordnen, das seinen Ausgangspunkt im Geltungsanspruch des Rechts nimmt. Der Autor zeigt auf, dass die Konkretisierung der Rechtsbindung des Beweises zu einzelnen Beweisverboten dann eine Frage der Ausgestaltung und Anwendung des einfachen Rechts und in diesem Rahmen eine Konkretisierung verfassungsrechtlicher Bindungen ist. Diese Bindungen ergeben Mastbe dafr, wann der Beweis berflssig oder unzulssig ist. Auf der Ebene des einfachen Rechts kommen diese Vorgaben im Grundsatz der Verfahrenskonomie sowie in verfahrensmigen Standards und in Wertungen betreffend die besondere Schutzbedrftigkeit bestimmter Informationen zum Ausdruck. Je nach Anknpfungspunkt (Beweistatsache, Beweismittel oder verfahrensmige Durchfhrung der Beweiserhebung) ist Rechtsfolge des Beweisverbotes das Verbot, ein Beweismittel zu erheben, und das weitere Verbot, Beweisergebnisse bei der Beweiswrdigung zu bercksichtigen.