Bereicherung aus Leistung und Gegenleistung

Patrick Mossler untersucht das Problem der bereicherungsrechtlichen Rckabwicklung nichtiger gegenseitiger Vertrge in der Insolvenz einer Vertragspartei. Ausgehend von der schon 1903 vom Reichsgericht gefundenen Aussage, dass alle Folgen aus der Durchfhrung eines nichtigen gegenseitigen Vertrages in einem einheitlichen Bereicherungsausgleich rckabzuwickeln sind, formuliert der Autor die grundlegende Erkenntnis, dass es im Bereicherungsrecht stets der Bestimmung eines rechtsgrundlosen Erwerbs als Ausgangspunkt und der Zurechnung von bestimmten Vermgensfolgen hierzu als dessen rechtsgrundloses Ergebnis bedarf, um sagen zu knnen, dass der Bereicherungsschuldner eine bestimmte Vermgensposition ohne Rechtsgrund hat und diese daher von ihm herauszugeben ist. Dieser 'Rechtsgrundlosigkeitszusammenhang' als das im Bereicherungsrecht magebliche Zurechnungskriterium ergibt, dass beim durchgefhrten nichtigen gegenseitigen Vertrag regelmig die Bereicherung beider Seiten der Vertragsdurchfhrung zuzurechnen ist, so dass deren Ausgleich jeweils nur Zug-um-Zug verlangt werden kann. Auf dieser Grundlage untersucht der Autor, wie der Insolvenzverwalter die aus der Durchfhrung des nichtigen Vertrages resultierenden Bereicherungsansprche der Masse geltend machen kann und wie im Insolvenzfall diese Bereicherungsansprche mit sonstigen Ansprchen aus der Vertragsdurchfhrung verbunden sind.