Auenverfassungsrecht

Ziel der Untersuchung ist, ein angemessenes Verstndnis staatlicher Rechtsetzung in auswrtigen Gegenstnden mit Wirkung nach auen und nach innen zu erlangen. Auf diese Rechtsetzung erheben Vlkerrecht und nationales Verfassungsrecht einen Regelungsanspruch. Auswrtige Rechtsetzung ist daher als Gegenstand des Vlkerrechts und des Verfassungsrechts zu betrachten. Die auswrtige Gewalt des vom Grundgesetz verfaten Staates ist mithin ffentliche Gewalt eines Verfassungsstaates im vollen Sinne, also gesetzgebend, vollziehend und rechtsprechend, mit Wirkung nach auen und nach innen. Das kann mit dem Begriff des Auenverfassungsrechts erfat werden. Die Verfassung stellt neben den innerstaatlichen einen auswrtigen (vlkerrechtlichen) Rechtsetzungsproze. Beide unterliegen konsistenter Verfassungsbindung. Die Untersuchung gliedert sich in sieben Teile. Zunchst stellt Volker Rben die Rechtsetzung im differenzierten Vlkerrecht dar, um die eine Seite des normativen Rahmens auswrtiger Rechtsetzung zu beleuchten. Anschlieend zeigt er die andere, verfassungsrechtliche Seite dieses Rahmens und prft, wie das Grundgesetz diese Rechtsetzung rezipiert, sie innerstaatlichen Entscheidungsverfahren unterwirft und ihren Vollzug organisiert. Die drei Untersuchungsteile ergeben ein allgemeines Modell der auswrtigen Rechtsetzung als Problem des Vlkerrechts und des Verfassungsrechts. Danach erprobt und vertieft Volker Rben dieses Modell an drei Referenzsystemen. Die Referenzsysteme sind die kollektive Sicherheit, die europische Integration und der Grundrechtsschutz. Anhand jedes Bereichs kann eine zentrale dogmatische Frage des Auenverfassungsrechts demonstriert werden.