Del 12 i serien Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

Vereine als Gefahr

Die Reformbedürftigkeit des Vereinsrechts im Umgang mit kriminellen und extremistischen Vereinigungen

Häftad, Tyska, 2023

1 629 kr

Tillfälligt slut

Die von kriminellen oder extremistischen Gruppen ausgehende Gefahr erhöht sich entsprechend ihres Organisationsgrades. Eine Zustandsanalyse des Vereinsrechts zeigt, dass Vereins- und Kennzeichenverbote wirkmächtige präemptive Maßnahmen gegen neue dezentrale oder mehrstufige Vereinigungen bleiben. Bei ihrer Weiterentwicklung lenkt Sandra Lukosek den Blick auf die Auslegung und wechselseitige Zurechnung verbotsrelevanten Verhaltens einzelner Mitglieder zum Verein und der Erstreckung auf gleichrangige Schwestervereine. Anhand des Waffenrechts arbeitet sie umgekehrt die Vereinszugehörigkeit als taugliches Wesensmerkmal der Mitglieder heraus. Sie betrachtet verschiedene Vereinstypen mit zu differenzierenden vereinigungsfreiheitlichen Schutzbereichen. Ein Verbot religiöser islamistisch-extremistischer Vereine unterscheidet sich vom Verbot eines Rocker- oder Reichsbürgervereins. Die Autorin lässt sich auf sicherheitsbehördliche Herausforderungen ein und findet praktikable Reformansätze zur Fortentwicklung des Vereinsrechts.

Produktinformation

Utgivningsdatum2023-07-05
Mått156 x 232 x 20 mm
Vikt528 g
FormatHäftad
SpråkTyska
SerieBeiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik
Antal sidor351
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161614095

Tillhör följande kategorier

Kapitel 1: Das Grundrecht der VereinigungsfreiheitA. Die Entwicklung der Vereinigungsfreiheit bis zur Verabschiedung des GrundgesetzesB. Die Vereinigungsfreiheit im Bonner GrundgesetzKapitel 2: Einführung in das öffentliche VereinsrechtA. Die Entwicklung des öffentlichen VereinsrechtsB. Das Vereinsgesetz vom 5. August 1964Kapitel 3: Auslegungsregeln für vereinsrechtliche Tatbestände als Ausprägung des RechtsstaatsprinzipsA. Die Entscheidungsspielräume der Verwaltung mit ÜbersichtB. Die Grenzen der Gesetzesauslegung und gerichtliche ÜberprüfbarkeitC. Auslegungsmethoden im Rahmen verwaltungsrechtlicher NormanwendungKapitel 4: UntersuchungsobjekteA. RockervereineB. Islamistisch-extremistische VereineKapitel 5: Der Vereinsbegriff nach § 2 Abs. 1 VereinsG und seine WeiterentwicklungA. BegriffsbestimmungB. Die einzelnen BegriffsmerkmaleC. Beginn und Ende des VereinsKapitel 6: Vereinsverbote wegen Strafgesetzwidrigkeit nach § 3 Abs. 1 VereinsG am Beispiel von RockervereinenA. Die Entwicklung des Verbotsgrundes der StrafgesetzwidrigkeitB. Der Verbotstatbestand der StrafgesetzwidrigkeitC. Die Weiterentwicklung des Verbotsmechanismus bei Teilorganisationen und TeilvereinenKapitel 7: Verbote islamistisch-extremistischer Vereine wegen Verfassungs- und Völkerverständigungswidrigkeit nach § 3 Abs. 1 VereinsGA. Das "Ob" des Verbots - Die Schrankenproblematik beim Verbot von ReligionsgemeinschaftenB. Das "Wie" des Verbietens - Islamistisch-extremistische Vereine als neues Anwendungsfeld der VerbotstatbeständeC. Reichweite der Wirkung der Verbote islamistisch-extremistischer VereineE. Übersicht - Tatbestandsmerkmale der Verbotsgründe nach Art. 9 Abs. 2 GG bzw. § 3 Abs. 1 VereinsGKapitel 8: Verfassungsmäßigkeit der Zuständigkeitsregelungen nach § 3 Abs. 2 VereinsGA. VerbotszuständigkeitB. Ermittlungsbefugnisse der VerbotsbehördenKapitel 9: Das Kennzeichenverbot nach § 9 VereinsGA.Überblick zu den Regelungen des KennzeichenverbotsB. Die Reformen des Kennzeichenverbots seit 2001C. Verfassungsmäßigkeit des Verwendungsverbots wesentlich gleicher KennzeichenD. ReformvorschlagKapitel 10: Weitere Maßnahmen gegen Vereinsmitglieder am Beispiel des WaffenrechtsA. Einführung ins WaffGB. Der Entzug waffenrechtlicher Erlaubnisse wegen VereinsmitgliedschaftKapitel 11: Die Reichsbürgerbewegung als Exkurs und AusblickA. Das Phänomen der ReichsbürgerB. Vereinsrecht und ReichsbürgerC. Waffenrecht und ReichsbürgerKapitel 12: Rechtspolitische Vorschläge zur Fortentwicklung des VereinsrechtsA. Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des VereinsrechtsB. Keine Neuregelung des Schrankenvorbehalts in Art. 9 Abs. 2 GGC. Zusammenfassung der Ergebnisse und Reformvorschläge zur Weiterentwicklung des VereinsrechtsKapitel 13: Zentrale Thesen der Arbeit