Regulierungstransparenz und Geheimnisschutz

Netznutzungsentgelte machen einen groen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geuerten Kritik an der Hhe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Groteil der Daten, die bei den Regulierungsbehrden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlsobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Verffentlichungspflichten nicht zugnglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen knnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen fr Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschlge fr eine Balance der gegenberstehenden und sich ausschlieenden Belange.