Del 56 i serien Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

EU-Befugnisnormen für mitgliedstaatliche Behörden

Durch das Unionsrecht begründete Individual-Eingriffsermächtigungen der Verwaltung als Herausforderung für nationale Rechtsetzung und -anwendung

Inbunden, Tyska, 2025

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EU-Verordnungen enthalten zunehmend Regelungen, die mitgliedstaatlichen Behörden unmittelbare verwaltungsrechtliche Eingriffsbefugnisse einräumen. Diese "EU-Befugnisnormen" stellen nicht nur den nationalen Amtswalter als Rechtsanwender, sondern auch den mitgliedstaatlichen Gesetzgeber vor Herausforderungen. So ist Letzterer häufig versucht, die unionalen Regelungen durch begleitende eigene Rechtsetzung in das nationale Verwaltungsrechtsverständnis zu "übersetzen", um dem national vorgeprägten Rechtsanwender den Vollzug zu erleichtern. Rudi Lang beleuchtet die kompetenzrechtlichen Grundlagen für EU-Befugnisnormen und untersucht, welche Möglichkeiten und Grenzen für mitgliedstaatliche Rechtsetzung im Zusammenhang mit EU-Befugnisnormen noch bestehen. Als entscheidender primärrechtlicher Maßstab erweist sich dabei die bislang wenig beachtete Vorschrift des Art. 2 AEUV. Darüber hinaus zeigt der Autor auf, dass die nationale Rechtsanwendung umfassenderer unionaler Determinierung unterliegt als bisher angenommen wird.

Produktinformation

Utgivningsdatum2025-09-22
Mått155 x 232 x 28 mm
Vikt737 g
FormatInbunden
SpråkTyska
SerieStudien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
Antal sidor444
Upplaga25001
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161647598

Tillhör följande kategorier

Offentlig förvaltning inom Juridik
Folkrätt inom Juridik

Geboren 1994; Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern und an der Universität Tallinn (Estland); 2016 Diplom-Verwaltungswirt (FH); Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Bayreuth; 2021 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht und an der Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebensmittelrecht der Universität Bayreuth; 2024 Promotion; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Bamberg.

EinführungA. Gegenstand und Zielsetzung der UntersuchungB. Eingrenzung des UntersuchungsgegenstandsC. ForschungsstandD. Gang der UntersuchungTeil 1: Begriffsbestimmung und AbgrenzungenA. Begriff der EU-BefugnisnormB. Allgemeine AbgrenzungenC. Konkrete Leitlinien zur Identifikation von EU-Befugnisnormen anhand von BeispielenD. ZusammenfassungTeil 2: EU-Befugnisnormen als Gegenstand unionaler RechtsetzungA. EU-Kompetenz zur Regelung von BefugnisnormenB. KompetenzausübungsschrankenC. Zwischenergebnis zur Kompetenzmäßigkeit von EU-BefugnisnormenTeil 3: EU-Befugnisnormen und nationale RechtsetzungA. Allgemeines Verhältnis von Unionsrecht und nationalem RechtB. Mitgliedstaatliche Regelungsbefugnisse im Lichte der Sperrwirkung des UnionsrechtsC. Möglichkeiten nationaler Rechtsetzung im Zusammenhang mit EU-BefugnisnormenD. BeispieleE. Zwischenfazit zu nationaler Rechtsetzung im Kontext von EU-BefugnisnormenTeil 4: EU-Befugnisnormen und nationale RechtsanwendungA. Die mitgliedstaatliche Verwaltung als Verpflichtungsadressatin des UnionsrechtsB. Unionsrechtlicher Rahmen des indirekten VollzugsC. Maßstäbe für den Vollzug von EU-Befugnisnormen und nationalem „Begleitrecht“D. ZusammenfassungZusammenfassung in Thesen