uerungsrechte staatlicher Funktionstrger

uerungen staatlicher Funktionstrger beeinflussen den ffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfltiger Weise. Dabei stehen die uerungen staatlicher Funktionstrger in einem Spannungsverhltnis zwischen staatlicher Neutralitt und der jedermann - also auch staatlichen Funktionstrgern auerhalb des Amtes - zustehenden Meinungsfreiheit. Seit einigen Jahren sind uerungen staatlicher Funktionstrger verstrkt Gegenstand (verfassungs-)gerichtlicher Entscheidungen, die Anlass zu kritischen Diskussionen geben. Sebastian Nellesen untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der uerungsrechte staatlicher Funktionstrger und setzt sich mit den uerungsrechten ausgewhlter staatlicher Funktionstrger auseinander.