Richterliche Unabhangigkeit und ihre Grenzen

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 17 Punkte, Bayerische Julius-Maximilians-Universitt Wrzburg (Institut fr Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht), Veranstaltung: Verfassungsrechtliches Seminar, 98 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Ausruf Wehe dem armen Opfer, wenn derselbe Mund, der das Gesetz gab, auch das Urteil spricht"1, brachte schon Friedrich Schiller in seinem Drama Maria Stuart" die Forderung nach unabhngigen Gerichten deutlich zum Ausdruck. Ihm liegt die Idee der richterliche Unabhngigkeit als Ausfluss der Gewaltenteilung2 zu Grunde. Daneben ist sie aber auch Ursprung eines gerechten Rechtsstaates3, indem Rechtsflle nicht von einem Beamten oder Minister, sondern von einem unbeteiligten Dritten4, dem Richter, entschieden werden. In Zeiten der sparsamen ffentlichen Haushaltspolitik scheint dieser Ausspruch allmhlich zu verklingen. So denken Finanz- und Justizpolitiker aller Parteien immer intensiver ber Reformen des als teuer und behbig empfunden Justizapparates nach5. Nach jahrzehntelanger Spar- und Krzungspolitik im personellen und materiellen Bereich6 stehen gegenwrtig ebenso vielversprechend wie bengstigend klingende Projekte zur Debatte. Da ist die Rede von der Zusammenlegung einzelner Gerichtszweige"7 oder von konomisierung der Justiz"8, sogar ber Kostenkontrolle" und Benchmarking" innerhalb der Gerichtsbarkeiten9 wird offen nachgedacht 10. [...] 1 Schiller, F.: Maria Stuart", Reclam-Ausgabe 2001, 1. Aufzug, 7. Auftritt (Zeile 858 ff.). 2 Kissel, O.: Gerichtsverfassungsgesetz", 1 Rdnr. 1. 3 Jarass, H-D., in: Jarass/Pieroth, Art. 20, Rdnr. 15 f. 4 BVerfGE 3, 377 (381); 4, 331 (346); 14, 56 (69); vgl. auch Pieroth, B., in: Jarass/Pieroth, Art. 92, Rdnr. 5. 5 Beschluss der Herbstkonferenz der Justizminister am 25.11.2004 in Berlin, verffentlicht unter: http://www2. bremen.de/justizsenator/Kap8/hbeschl/BV-Endfassun