Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge

Thorsten Franz untersucht, welche Mglichkeiten und Schranken der Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge bestehen. Whrend die Unzulssigkeit der kommunalen Wirtschaftsttigkeit allein zum Zweck der Gewinnerzielung heute unbestritten ist, sind die Fallgruppen zulssiger Formen der Gewinnmitnahme und der Umfang zulssiger Gewinnmitnahme wenig geklrt. Die Gewinnerzielung ist im Bereich kommunaler Daseinsvorsorge durch ein hochkomplexes Normengeflecht verschiedener Rechtsetzungsebenen unmittelbar wie auch mittelbar gesteuert und wirft vielfltige, ungeklrte rechtliche Fragestellungen in den unterschiedlichsten Rechtsgebieten auf. Der Autor beleuchtet in Zeiten des Umbruchs und der Neubestimmung der Kommunalwirtschaft den europa-, verfassungs- und einfachgesetzlichen Rahmen der Gewinnerzielung umfassend. Dabei versucht er, mit grerer Trennschrfe als bisher die Fallgruppen unzulssiger Gewinnerzielung und die Schwelle von der zulssigen zur unzulssigen Gewinnerzielung in justiziabler Deutlichkeit herauszuarbeiten. Gleichzeitig werden nicht nur die Formen "offener", sondern gerade auch die vielfltigen Formen "verdeckter" Gewinnerzielung behandelt. Insoweit sei etwa auf die Problemfelder kalkulatorische Kosten und Veruerungsgewinne hingewiesen.