Waffenhandelsvertrag

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Auenpolitik, Note: 2,0, FernUniversitt Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Juli diesen Jahres planen die Vereinten Nationen ein Abkommen zur Regulierung des Handels mit konventionellen Rstungsgtern, das Arms Trade Treaty" (ATT). Ziel ist die Vermeidung illegalen Waffenhandels und Waffenmissbrauchs. Seit der Grndung stellen Sicherheit und Frieden die elementaren Anliegen der UN dar. Die derzeit bestehenden Abkommen zur Rstungskontrolle sind nicht ausreichend, um eklatante Menschenrechtsverletzungen durch Waffengewalt, insbesondere durch Kleinwaffen, zu verhindern. Der Waffenhandel hat groen Anteil an internationalen Handelsbeziehungen. Laut dem Stockholm International Peace Research Institute ist Deutschland mit neun Prozent der drittgrte Rstungsexporteur hinter den USA und Russland . Der Export deutscher Rstungsgter ist in den letzten Jahren um 37 Prozent gestiegen. Deutschland nimmt fr sich in Anspruch, ber sehr strenge Regelungen der Rstungsexportkontrolle zu verfgen. Fr Kritiker der Opposition, der Friedensbewegung und der ffentlichkeit stehen diese beiden Punkte im Gegensatz zueinander. Aktuelle Konflikte in den Arabischen Lndern und Afrika fhren zu der berechtigten Frage, inwieweit deutsche Rstungsgter den jeweiligen Regimen im Kampf gegen ihre Bevlkerungen von Nutzen waren. Daran gemessen wird auch die Glaubwrdigkeit des deutschen Engagements fr eine strengere Kontrolle des Waffenhandels. Lassen sich Frieden und das wirtschaftliche Interesse am Waffenhandel vereinbaren? Neben den konomischen bestehen auch sicherheitspolitische Interessen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass Waffen auch zur Stabilitt eines Staates beitragen und bei Angriffen der Verteidigung dienen knnen. Die Bundesregierung steht international, als Mitglied der Vereinten Nationen, mit in der Verantwortung der Friedens- un