Streitentscheidung und Normbildung durch den Zivilprozess

Die richterliche Normbildung verkrpert einen immer bedeutsamer werdenden Aspekt der hchstrichterlichen Ttigkeit. Hiermit stellt sich zugleich die Frage, in welchem Verhltnis diese Normbildung zu der Entscheidung des jeweils anhngigen Rechtsstreits steht. Bildet der konkrete Fall den wesentlichen Entscheidungs- und Erkenntnisgegenstand, aus dem zugleich allgemeinere Rckschlsse gezogen werden, oder bildet er einen bloen Anlass fr eine abstrakt orientierte Normbildung? Felix Maultzsch geht dieser Frage in einer rechtsvergleichenden Untersuchung zum deutschen, englischen und US-amerikanischen Recht nach, die sich an dem prozessual-institutionellen Rahmen der richterlichen Ttigkeit orientiert. Er untersucht das Verhltnis zwischen Streitentscheidung und Normbildung aus entwicklungsgeschichtlicher und rechtstheoretischer Perspektive und behandelt zudem konkrete prozessuale Anwendungsbeispiele. Hierbei kann fr die hchstrichterliche Ebene die Grundtendenz beobachtet werden, dass die Normbildung einen immer strkeren Eigenwert erlangt und sich von der Streitentscheidung gleichsam loslst. Der Autor pldiert demgegenber fr eine Rckbesinnung auf das klassische Modell, nach dem der jeweilige Fall das Zentrum der richterlichen Ttigkeit bildet und die Rechtsschpfung leitet. Dieser Ansatz konzentriert sich auf die genuinen Strken des Prozesses der richterlichen Entscheidungsfindung und ermglicht somit auf lange Sicht auch eine nachhaltigere Normbildung.