Rechtssubjektivität für KI

Jessica Hawighorst widmet sich der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen künstliche Intelligenz als eigenständiges Rechtssubjekt anerkannt werden kann. Im Mittelpunkt steht die Figur der sogenannten elektronischen Person (ePerson), die als rechtlich selbstständiger Träger von Rechten und Pflichten konzipiert wird. Die Autorin analysiert die dogmatischen und philosophischen Grundlagen einer solchen Zuschreibung und verbindet rechtsdogmatische Argumentation mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Perspektiven. Ausgehend von der zunehmenden Autonomie moderner KI-Systeme untersucht die Autorin die Herausforderungen von Vorhersehbarkeit, Nachvollziehbarkeit und Zurechnung ihres Handelns. Dabei werden zentrale Begriffe wie Rechtssubjekt, Rechtsperson und Rechtsfähigkeit kritisch beleuchtet und in ihrem Verhältnis zueinander neu bestimmt. Jessica Hawighorst zeigt, dass die Zuerkennung von Rechtssubjektivität kein naturgegebenes, sondern ein gesetzgeberisches Konstrukt ist, das sich innerhalb verfassungsrechtlicher Grenzen frei gestalten lässt. Ethik, Rechtskultur und Zweckmäßigkeit bilden dabei die entscheidenden Bezugspunkte. Sie gelangt zu dem Schluss, dass eine rechtliche Anerkennung künstlicher Intelligenz als Person zwar möglich, gegenwärtig jedoch nicht erforderlich ist. Sie könnte bestehende Unsicherheiten im Vertrags- und Haftungsrecht verringern, wäre jedoch mit erheblichen legislativen und administrativen Herausforderungen verbunden. Der Gesetzgeber bleibt damit frei, über die Einführung und Ausgestaltung einer solchen Rechtspersönlichkeit politisch zu entscheiden.