Rechtssicherheit als Freiheitsschutz

Die Freiheit des Einzelnen hat nicht zuletzt nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine normative Qualitt. Dagegen wird der Vertrauensschutz herkmmlich nicht als "Norm" angesehen. Insofern wrde er nicht zum Freiheitsschutz gehren. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Vertrauensschutz (Rechtssicherheit, Bestandssschutz) ist Freiheitsschutz und Norm -- zu diesem Ergebnis fhrt eine prinzipientheoretische Betrachtung. Mit ihr lsst sich sowohl das Schutzgut des Vertrauensschutzes bestimmen als auch das bislang unklare Verhltnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuitt und dem Gebot der Verhltnismigkeit. Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Recht und als Objekt; Prinzipien und Regeln; Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen; Grundrechtsfhigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG); Rckwirkungsverbot und Willkrverbot