Prozeßverträge

Im Zivilprozessrecht wird die Vertragsfreiheit in Frage gestellt, obwohl sich verfahrensbezogene Vereinbarungen in der Praxis großer Beliebtheit erfreuen. Tatsächlich erweist sich die Frage nach der Zulässigkeit von Prozessverträgen als ein Problem der Vertragsgerechtigkeit, das im Rahmen der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre zu lösen ist. Das öffentliche Interesse an einer gut funktionierenden Ziviljustiz setzt der verfahrensrechtlichen Privatautonomie zwar Grenzen, lässt jedoch einen breiten Spielraum. Prozessverträge stärken die Effektivität des Zivilprozesses und damit die Wettbewerbsfähigkeit der staatlichen Gerichte. Die Arbeit ist erstmals im Jahr 1998 und damit vor dem Boom um Mediation und Alternative Streitbeilegung erschienen und legt die Grundlagen für Schiedsverträge, Mediations-, Schlichtungs- und sonstige ADR-Vereinbarungen. Sie will dem Prozessvertragsrecht zu dem Maß an normativer Konsistenz und dogmatischer Geschlossenheit verhelfen, das seiner praktischen Bedeutung entspricht.