Positionsverteidigung, Imperialismus oder Irredentismus?. Russland und die Russischsprachigen, 1991-2015

Instrumentalisiert Russland die russischsprachigen Minderheiten in den Nachbarstaaten Lettland, Estland, Georgien und Ukraine zur Verteidigung seiner Position als Gromacht oder fr imperiale Zielsetzungen? Oder handelt es sich bei seiner Ukrainepolitik um Irredentismus, d.h. um expansiven Nationalismus?

Franz Preissler entwickelt zur Beantwortung der ersten Frage ein Modell auswrtiger Minderheitenpolitik, bestehend aus vier unabhngigen Faktoren. Deren wichtigster ist das Ausma der Konflikte zwischen Mutterland und Staat mit innerer Minderheit, hier nicht zuletzt in Sicherheitsfragen. In einem zweiten Schritt bestimmt Preissler die Faktoren, die einen Anspruch auf ein Gebiet und die dort lebende Bevlkerung in einem angrenzenden Staat, also Irredentismus, befrdern. Ein solcher Anspruch wird oft mit historischen oder nationalistischen Argumenten gerechtfertigt.

Der Autor untersucht, ob diese einzelnen Faktoren im Falle Russlands und der Krim sowie der Ost- und der Sdukraine gegeben waren. Preissler zufolge ist nicht klar, ob es Russland nach der Krim auch um den Anschluss (von Teilen) der Ost- und Sdukraine ging. Auf jeden Fall waren geopolitische (strategische) und innenpolitische Motive wichtiger als 'ethnonationale'. Die Putin-Fhrung instrumentalisierte erneut (nach Georgien 2008) eine Minderheitenfrage in einem Nachbarstaat - diesmal auch zur Sicherung des russischen Regimes und noch kriegerischer.

Preissler zieht eine Parallele zwischen der Entwicklung Serbiens ab Ende der 1980er Jahre und der Russlands unter Putin seit 2012: In beiden Staaten setz(t)en Fhrungen zur Machterhaltung auf Nationalismus, Illiberalismus und Irredentismus. Das neue nationalistische Russland und seine Politik gegenber der Ukraine und dem liberalen Westen stellen vor allem fr die EU und ihre liberalen Mitgliedsstaaten eine grere Herausforderung als Serbien unter Miloevi dar.