Im Asylrecht werden gleiche Tatsachenfragen von den Gerichten häufig unterschiedlich beantwortet. Die Uneinheitlichkeit betrifft ‚kollektive Gefährdungslagen‘ wie die Gefährdung syrischer Wehrdienstentzieher oder alleinstehender Männer in Afghanistan. Paul Pettersson verdeutlicht anhand eines Korpus von Gerichtsentscheidungen zum Irak die große Bedeutung kollektiver Gefährdungslagen für die asylrechtliche Gefahrenprognose und leitet zu einer systematischen Prüfung an. Anschließend stellt er mit Methoden der juristischen Netzwerkanalyse den Kommunikationsprozess der Gerichte über Länderleitentscheidungen dar. Die neue Tatsachenkompetenz des BVerwG wird aus Sicht des Autors die grundlegenden Probleme nicht lösen. Stattdessen sollte die diskursive Aushandlung der Tatsachenfragen zwischen den Gerichten und dem BAMF gestärkt werden.
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School, Hamburg; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Verwaltungsgericht Hamburg; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Halle-Wittenberg; 2022 Promotion.
A. EinleitungI. Uneinheitliche Entscheidungen im AsylrechtII. Rechtswissenschaftliche Diskussion und offene FragenIII. Begriff der kollektiven GefährdungslagenIV. Begriff der LänderleitentscheidungenV. VorgehensweiseB. Kollektive Gefährdungslagen in der asylrechtlichen GefahrenprognoseI. FlüchtlingseigenschaftII. Subsidiärer SchutzIII. Zielstaatsbezogene AbschiebungsverboteIV. Parallelen beim internen SchutzV. Kollektive Gefährdungslagen als Wesensmerkmal des AsylrechtsC. Länderleitentscheidungen durch GerichteI. Meinungsbildung der Gerichte durch LänderleitentscheidungenII. Berücksichtigung von LänderleitentscheidungenIII. Wirkung auf das BAMFIV. Fazit zu Länderleitentscheidungen durch GerichteD. Vorschläge für eine geordnete MeinungsbildungI. Impulse aus dem britischen country-guidance SystemII. Transparenter Diskurs zwischen Gerichten und BAMFIII. Klärung zentraler Themen durch höhere InstanzenIV. Wissenschaftliches BegleitgremiumE. Mit Uneinheitlichkeit leben lernen