Europische Versammlungsfreiheit

Mit Fortschreiten der Europischen Integration geraten zunehmend solche EU-Grundrechte in das Blickfeld von Praxis und Wissenschaft, die die Freiheit des Einzelnen auerhalb konomischer Zusammenhnge schtzen. Am Beispiel der Versammlungsfreiheit analysiert Stefan Ripke das Zusammenwirken der Rechtsquellen fr Grund- und Menschenrechtsschutz i.S.d. Art. 6 EU. Er klrt das Verhltnis der Grundrechtecharta zu den ungeschriebenen EU-Grundrechten sowie den Einfluss der EMRK. Im Ergebnis gewhrleistet die EU Versammlungsfreiheit neben Art. 12 EuGrCh auch durch ein ungeschriebenes Unionsgrundrecht. Der Autor widmet sich zudem offenen Fragen zur Versammlungsfreiheit des Art. 11 EMRK. Eine wertende Rechtsvergleichung bestimmt schlielich die Konturen der EU-Versammlungsfreiheit und zeigt dabei eine den Mitgliedstaaten gemeinsame Verfassungstradition des Grundrechts auf, das sich auch insofern als Europische Versammlungsfreiheit erweist.