Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Im Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufngenommen; Einheitspatente können angemeldet werden.

Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentsystem und bietet zusätzlich strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:

• Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?
• Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?
• Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?
• Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?

Es stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.

Darüber hinaus widmen sich mehrere Kapitel des Buches der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit der Mitgliedsstaaten. Hierzu konnten namhafte Gastautoren gewonnen werden.

Neu in der 2. Auflage:

• Berücksichtigung aller relevanten Gesetzesänderungen
• Überblick zu nationalen Regelungen in China, Korea, Japan und den USA
• Anhang mit relevanten Gesetzestexten

Autor: Prof. Dr. Aloys Hüttermann ist Patentanwalt in Düsseldorf, Mitherausgeber des geplanten Kommentars zum Einheitspatentsystem und durch zahlreiche Vorträge als Spezialist in diesem Bereich bekannt.

Aus den Besprechungen:"Anerkennung verdienen die strategischen Überlegungen von Hüttermann zum Patentschutz und zur Prozesstaktik mit Praxishinweisen, die sich wie ein roter Faden durch das Werk ziehen und es zu einer spannenden Lektüre machen."Prof. Dr. Sabine Boos in GRUR 6/2024