Die legislative Prognose

Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omniprsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschtzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzufhren. Simone Ruf untersucht, ob sich darber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknpfungspunkte fr die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht fr den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Mssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalittskonzepts. Darber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchfhrung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren knftig zu optimieren.