Del 204 i serien Jus Internationale et Europaeum

Parlamentarische Redefreiheit

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Spannungsverhältnis von Status- und Grundrechten

Häftad, Tyska, 2024

1 329 kr

Beställningsvara. Skickas inom 3-6 vardagar. Fri frakt för medlemmar vid köp för minst 249 kr.

Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich verändert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeech und Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa? Mit dieser Problematik befasst sich Thomas Johannes Kemper rechtsvergleichend im Hinblick auf den Deutschen Bundestag, die französische Nationalversammlung und das Europäische Parlament. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Redefreiheit nicht nur im freien und repräsentativen Mandat, sondern auch im Grundrecht der Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 10 EMRK verortet ist. Er definiert den Anwendungsbereich der persönlichen Ehre, der Aufrechterhaltung der Ordnung sowie der parlamentarischen Funktionsfähigkeit und der Würde des Parlaments als Schranken dieses Rechts und entwickelt Kriterien zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Disziplinarmaßnahmen der Sitzungsleitung.

Produktinformation

Utgivningsdatum2024-07-08
Mått157 x 232 x 20 mm
Vikt559 g
FormatHäftad
SpråkTyska
SerieJus Internationale et Europaeum
Antal sidor367
Upplaga24001
FörlagMohr Siebeck
ISBN9783161633423

Tillhör följande kategorier

Folkrätt inom Juridik
Komparativ rätt inom Juridik
Internationell rätt: transport och handel inom Juridik
Författningsrätt och förvaltningsrätt inom Juridik

Einleitung1. Teil: Rechtliche Grundlagen der parlamentarischen Redefreiheit1. Kapitel: Redefreiheit in Bundestag und Assemblée Nationale als Statusrecht2. Kapitel: Redefreiheit nationaler Abgeordneter als besondere Ausprägung der Meinungsfreiheit gemäß Art. 10 EMRK3. Kapitel: Redefreiheit im Europäischen Parlament als Statusrecht?4. Kapitel: Redefreiheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments als besondere Ausprägung der Meinungsfreiheit gemäß Art. 11 GRCh2. Teil: Rechtliche Grenzen der parlamentarischen Redefreiheit5. Kapitel: Allgemeine Grundsätze6. Kapitel: Schutz gesellschaftsbezogener Rechtsgüter7. Kapitel: Schutz parlamentsbezogener Rechtsgüter8. Kapitel: Redefreiheit im Parlamentsfernsehen3. Teil: Rechtsschutz gegen parlamentarische Disziplinarmaßnahmen9. Kapitel: Recht auf eine wirksame Beschwerde gemäß Art. 13 iVm Art. 10 EMRK10. Kapitel: Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gemäß Art. 47 Abs. 1 GRChSchlussbetrachtung