Legitimitt des Verfassungsgerichts bei Habermas

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,3, Technische Universitt Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie viele Studien zeigen, erfreut sich das Bundesverfassungsgericht insbesondere hierzulande groer Beliebtheit. In Bevlkerungsumfragen erreicht es oft den hchsten Vertrauenswert aller staatlichen Institutionen. Auch wenn einzelne Entscheidungen des Verfassungsgerichts diesen Wert kurzzeitig sinken lassen, erreicht er nach krzester Zeit wieder das Ausgangsniveau.

Das Bundesverfassungsgericht scheint von vielen Bundesbrgern als der Garant und Verteidiger ihrer subjektiven Freiheitsrechte gegen den als bermchtig empfundenen Staats- und Regierungsapparat wahrgenommen zu werden. Zwar ist die gesamte politische und soziale Ordnung in Deutschland vom Rechtsstaatsprinzip bestimmt, aber von der Bevlkerung wird das Verfassungsgericht als die hchste Vergegenwrtigung des dieses Prinzips aufgefasst. Auch weil diese Form der Akzeptanz Zge charismatischer Herrschaft trgt, scheinen die Menschen kaum darber nachzudenken, welche Macht von diesem hchsten Gericht auszugehen vermag.

Jrgen Habermas stellt sich im Rahmen seines umfangreichen Werks "Faktizitt und Geltung" in dem Artikel Justiz und Gesetzgebung die Frage nach der Legitimitt des Verfassungsgerichts an sich und vor allem dessen Rechtsprechungspraxis.