Die Kronzeugenregelung im EG-Kartellrecht

Masterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Vlkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: sehr gut, Universitt Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: Freier Wettbewerb ist Voraussetzung und grundlegendes Steuerungsprinzip der Marktwirtschaft.

Nicht selten koordinieren gewisse Unternehmen in der Praxis jedoch ihr Verhalten z.B. durch geheime Absprachen (Kartelle), um dem Wettbewerbsdruck in einem Teilbereich oder sogar auf dem gesamten Markt zu entgehen.

Die schwierigste Aufgabe im Kampf gegen Hardcore-Kartelle ist, die Mauer des Schweigens zu durchbrechen, die solche Kartelle umgibt, und die zunehmend raffinierten Methoden der Unternehmen zu entlarven, mit denen sie ihr abgestimmtes Verhalten verschleiern.

Da Kartelle geheim sind, ist ihre Aufdeckung und Untersuchung ohne Mitwirkung Beteiligter uerst schwierig.

Da es sowohl aus Sicht der Wirtschaft als auch fr den Verbraucher von grerem Interesse ist, Kartelle zu beseitigen, als mit der Behrde kooperierende Unternehmen mit einer Geldbue zu bestrafen, wurde 1996 auf EU-Ebene eine sogenannte Kronzeugenregelung" eingefhrt, anhand derer Unternehmen, die durch ihre Zusammenarbeit ein Kartell sprengen, knftig in der EU straffrei ausgehen bzw. eine Geldbuenermigung als Gegenleistung fr die Offenlegung der Informationen ber das Kartell erhalten.

Am 13. Februar 2002 verabschiedete die Europische Kommission die Neufassung der Kronzeugenregelung aus dem Jahr 1996, wonach das erste Kartellmitglied, das entweder ein noch unentdecktes Kartell aufdeckte oder den Nachweis eines solchen ermglichte, keine Geldstrafe mehr zahlen musste. Diese Regelung erwies sich als besonders effizient zur Aufdeckung, Unterminierung und Beendigung von Kartellen, weshalb auch auf Ebene der Mitgliedsstaaten hnliche Bestimmungen erlassen wurden.

Die Kronzeugenregelung wurde in den letzten Jahren mehrmals von der Kommission berarbeitet. Die letzte berarbeitete Fassung wurde am 07. Dezember 2006 verf