Der gescheiterte Verfassungsvertrag

Inhaltlich unvernderte Neuauflage. Am 25.3.2007 hat die Europische Union ihren 50. Grndungstag gefeiert. Unter deutscher Ratsprsidentschaft kamen die Staats- und Regierungschefs der inzwischen 27 EU-Mitgliedstaaten in Berlin zusammen. Dabei startete Bundeskanzlerin Merkel einen neuen Versuch, die "Verfassung fr Europa" zu retten. Unter ihrer Fhrung verabschiedete die EU eine "Berliner Erklrung". Unter dem Obersatz "Wir Brgerinnen und Brger der Europischen Union sind zu unserem Glck vereint" verpflichtet sich die Union darin zu Reformen bis 2009. Von einem "Verfassungsvertrag" ist allerdings nicht mehr ausdrcklich die Rede. Die Regierungs- und Staatschefs setzten sich als Ziel, "die Europische Union bis zu den Wahlen zum Europischen Parlament 2009 auf eine erneuerte gemeinsame Grundlage zu stellen". Im Klartext soll die Formulierung bedeuten: Der gescheiterte Verfassungsvertrag muss berarbeitet werden. Damit soll die EU den Weg aus der Krise finden, in die sie nach den ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden 2005 geschlittert war. Das "Non" und "Nee" lie den Traum - vorerst oder fr immer ? - von einer "Verfassung fr Europa" platzen. Andreas Kappler zeigt auf, wie die EU die "Verfassungskrise" bewltigen kann.