Das quivalenzprinzip im Recht der Staatsfinanzierung

Wie und von wem ffentliche Aufgaben finanziert werden, ist eine der Schlsselfragen fr die Handlungsmglichkeiten, die Legitimation und die Rolle ffentlicher Institutionen. Der tiefgreifende Wandel des Staates verbindet sich dabei mit der Frage, wie unter den vernderten Bedingungen eine als gerecht akzeptierte, rechtsstaatlich geordnete und wirtschaftlich effiziente Staatsfinanzierung gewhrleistet werden kann. Dadurch gewinnt gegenwrtig das quivalenzprinzip mit seiner spezifisch verantwortungsbildenden Wirkung neues Interesse. Dem geht Arndt Schmehl im vorliegenden Band nach. Er untersucht, ob und wie sich Verbindungen zwischen Abgaben und Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben in der rechtlichen Ordnung der Staatsfinanzierung niederschlagen. Hierzu erforscht er die materiellen, verfahrensmigen und zustndigkeitsbezogenen Verknpfungen der Leistungen von Staat und Abgabenzahlern und arbeitet heraus, wie mit diesen Mitteln finanzielle Verantwortung hergestellt und zugeordnet wird.